Landesmeldungen
Wüst und Bergmann zur Debatte über das Tariftreue- und Vergabegesetz
(landesnachrichtenportal) Europarechts- und offensichtlich verfassungswidriges Tariftreue- und Vergabegesetz schnellstmöglich abschaffen. Zur heutigen Debatte über den Eilantrag von CDU und FDP zum verfassungs- und europarechtlich bedenklichen...
Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“
(LNP) Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“. In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem sogenannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer...
Schlüsseldienst München – Schopper Sicherheitstechnik e.K.
(lnp) Schlüsseldienst München – Schopper Sicherheitstechnik e.K. Möchten Sie ein Schloss instand setzen lassen, haben Sie sich aus Versehen selbst ausgesperrt oder benötigen...
Bernhard Tenhumberg zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern
(LNP) Bernhard Tenhumberg zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern: Kinder brauchen Zeit, die Erzieherinnen oft nicht haben. Heute haben vor dem Düsseldorfer Landtag...
Theis zur Öffnung der Ehe für Lebenspartner gleichen Geschlechts
(LNP) In der Debatte über die Öffnung der Ehe für Lebenspartner gleichen Geschlechts erklärt der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis: „Die Diskussionen...
Kommunale Finanzkraft vollständig im Finanzausgleich berücksichtigen
(lnp) Kommunale Finanzkraft vollständig im Finanzausgleich berücksichtigen. Die kommunale Finanzkraft ist vollständig in den Länderfinanzausgleich einzubeziehen, zu diesem Ergebnis kommen die Gutachten von Prof....
Zur Finanzierung des Tarifvertrags Soziales aktiv beitragen
(lnp) Dr. Matthiesen: Landesregierung muss zur Finanzierung des Tarifvertrags Soziales aktiv beitragen und die Verantwortlichkeiten benennen. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Max...
Medizinstudium: Gute Noten allein führen nicht zum Erfolg
(lnp) Medizinstudium: Gute Noten allein führen nicht zum Erfolg. Mit Blick auf kommenden Samstag, an dem erneut tausende Bewerber und Bewerberinnen für ein...
Klage der Stadt Ennepetal vor dem BGH: Zinswetten schleunigst verbieten
(lnp) André Kuper zur Klage der Stadt Ennepetal vor dem Bundesgerichtshof: Zinswetten schleunigst verbieten. Die Stadt Ennepetal klagt gegen die Nachfolgegesellschaft der inzwischen...
