Landesmeldungen
Schleswig-Holstein: Kitaförderung auf gutem Kurs
Zu den Forderungen des Kita-Aktionsbündnisses sagt die kitapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann (LNP) Einen bedarfsgerechten Ausbau und ein Maßnahmenpaket...
Watermann: Niedersachsen für Olympische Spiele in Hamburg
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg für die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2024: „Nach der Vorstellung...
Ulbigs Zahlen belegen: Sondereinheit für straffällige Asylbewerber ist der blanke Populismus
(LNP) Jähnigen: Ist, wer fünf Mal im Jahr schwarz fährt, für den Innenminister ein straffälliger Intensivtäter? Die Forderung des sächsischen Innenministers Markus Ulbig...
Gesundheitspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL: „Land steht jetzt in der Pflicht!“
(LNP) „Die medizinische Versorgung in Baden-Württemberg steht und fällt unter anderem mit der Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser. Aus diesem Grund befürworten und unterstützen wir...
Schleswig-Holsteins Senioren-Union für flexible Altersgrenzen
(lnp) Schleswig-Holsteins Senioren-Union für flexible Altersgrenzen. Schon die Einführung der „Flexi-Rente“, die Arbeitnehmern erlaubt, über das 65. Lebensjahr hinaus mit befristeten Verträgen freiwillig...
Linksfraktion im Saarländischen Landtag ruft zur Teilnahme an „Bunt statt Braun“-Demo in Saarbrücken auf
(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Demonstration „Bunt statt braun“ am Montag, 12. Januar, ab 17.30 Uhr vor der Saarbrücker Ludwigskirche...
Marion Rosin: Mit der Sanierung der Freien Waldorfschule Erfurt setzt die Landesregierung ein wichtiges Zeichen
(LNP) Die Ankündigung von Bauministerin Keller, der Freien Waldorfschule Erfurt über 900.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, begrüßt Marion Rosin, Sprecherin...
Schutz und Solidarität für Flüchtlinge
(LNP) Mit großer Besorgnis nehmen die beiden LINKE-Abgeordneten Katharina König und Sabine Berninger den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf...
Thümler: Ausbau der Sprachlernklassen blockiert – Grüner Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft den Grünen einen Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik vor: „Im Dezember haben die Grünen die Haushaltsanträge...
