Fraktion
Möhle: „Die Erwachsenenbildung gezielt stärken durch Grundbildungs- und Alphabetisierungsangebote“
(LNP) Bei seiner Sitzung am 3. März 204 empfahl der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur dem Niedersächsischen Landtag, den rot-grünen Änderungsantrag „Erwachsenenbildung als...
Modder: CDU-Fraktion zur sachlichen Zusammenarbeit nicht mehr fähig
(LNP) Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, ist der Auffassung, dass eine vernünftige Zusammenarbeit mit der CDU-Opposition im Landtag nicht mehr möglich ist....
Fall Edathy: Rechtsstaatliche Grundsätze können und dürfen nicht nach Belieben ausgetauscht werden
(LNP) In der vergangenen Plenarsitzung hat die Landesregierung umfangreich und öffentlich zum Fall Edathy Stellung genommen. Auch der Innenausschuss des Landtags hat sich...
Heike Hofmann (SPD): Weiterer Ausbau der Prävention von Kindesmissbrauch notwendig
(LNP) Anlässlich des Berichts des Darmstädter Echos vom Freitag über das Präventionsprojekt „Kein Täter werden“ an der Gießener Uniklinik hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende...
Die Opposition sollte sich konstruktiv in den Diskussionsprozess einbringen
(LNP) Zu den Pressemitteilungen über die Äußerungen von Landrat Rolf-Oliver Schwemer aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Höhe der Kreisumlage sagt die kommunalpolitische Sprecherin...
Christoph Degen (SPD): Gesetzentwurf wälzt Verantwortung für die G9-Rückkehr auf Schulen ab
(LNP) Als „Notlandung“ hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen den schwarz-grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes bezeichnet. „Der Entwurf ist...
GREILICH: Schwarz-grüner Gesetzesentwurf gefährdet Frieden an hessischen Schulen – Union verabschiedet sich aus purem Populismus von einstigen Überzeugungen
(LNP) „Der Gesetzesentwurf ist die in Papierform gegossene Störung des Schulfriedens an den betroffenen Schulen. Ich bin entsetzt, dass die CDU sich offensichtlich...
Anpassung der Mietobergrenzen / Fegebank: „Das war dringend notwendig“
(LNP) Die Sozialbehörde hat heute angekündigt, die vom Jobcenter gezahlte Miete an den aktuellen Mietenspiegel anzupassen. Diesen Schritt haben die Grünen bereits im...
Streit um Handelskammer-Präses / Tjarks: „Dieser Vorgang beschädigt das Amt des Präses“
(LNP) Nach dem Erfolg der Transparenz-Rebellen bei den Wahlen zum Handelskammer-Parlament greift die bisherige Führungsspitze jetzt in die Trickkiste. Präses Fritz Horst Melsheimer...
