Fraktion
Landtagsdebatte zur Ganztagsschul-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen / Kern: Grün-Rot soll Bürger beim Ganztagsausbau nicht bevormunden
(LNP) Wahlfreiheit der Eltern ist der FDP ein hohes Gut – Kooperationsvereinbarung mit Vereinen und außerschulischen Partnern angemahnt In einer Landtagsdebatte zur Ganztagsschul-Vereinbarung...
Vorsorglich weggesperrt – Sicherungsverwahrung ohne Perspektive
(LNP) Anlässlich eines Besuchs bei Sicherungsverwahrten am 29. Januar 2014 erklärt Marjana Schott, Sprecherin für Justizvollzug der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Grimm: Europa muss transparenter und demokratischer werden / Europa braucht eine neue Kultur der Stabilität und Verantwortung für Banken und Staaten
(LNP) „Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von Europa? Sie erwarten ganz klar, dass die Europäische Union (EU) transparenter, demokratischer und erfolgreicher wird.“...
Sigmar Gabriel bremst die Energiewende aus und stärkt die Kohlelobby
(LNP) Anlässlich des heutigen Treffens von Energieministern aus Bund und Ländern in Berlin und dem Radio-Interview mit Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) im...
Spaenles Verwirrspiel verunsichert Lehrkräfte und Schulen / Grüne: Öffentlichkeit hat Recht auf Klarheit und Wahrheit bei Lehrerstellen
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Kultusminister Spaenle auf, endlich alle Zahlen zu den Lehrerstellen auf den Tisch zu legen. „Erst sollen...
Gemeinsame Sitzung der Verkehrsausschüsse / Steffen: „Bekenntnis zur S4 und zum S21-Ausbau ist richtig“
(LNP) Am Dienstag haben sich die Verkehrsausschüsse des Kieler Landtags und der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus getroffen. Auf der Tagesordnung standen Verkehrsprojekte im...
Sprecher für Industrie und Handel Claus Paal MdL: Nachhaltige Zukunftsmärkte erfordern eine nachhaltige Wirtschaftspolitik
(LNP) „Laut einer neuen McKinsey Studie hat Baden-Württemberg ein zusätzliches Wertschöpfungspotential bis 2025 von 40 bis 55 Milliarden Euro in den vier Zukunftsmärkten...
Thomas Kreuzer: Windräder im stärkeren Einklang mit Bürgern und Landschaften – Aber weiteren Ausbau mit Augenmaß ermöglichen
(LNP) Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt die Staatsregierung bei ihrem Bestreben, Windräder in stärkeren Einklang mit dem Bürgerwillen und den Landschaften zu...
Rülke: Galls Dilettantismus führt zu monatelangen Hängepartien bei den Polizeiführungen im Land / Kompetente Arbeit hätte dem Land so etwas erspart
(LNP) Aus Sicht des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke hat das dilettanti-sche und inkompetente Vorgehen von Innenminister Reinhold Gall dazu geführt, dass die große...
