Fraktion
FREIE WÄHLER zur geplanten Stromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Bayern / Glauber: Seehofer bei Stromtrassenausbau völlig unglaubwürdig
(LNP) Angesichts der neuerlichen Kehrtwende von Ministerpräsident Seehofer bei der geplanten Stromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Bayern erklärt der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher...
Rainer Deppe zu Recyclingquoten-Benchmarking: Rohstoffe aus dem Hausmüll müssen wieder in den Stoffkreislauf
(LNP) Zum Antrag der CDU-Landtagfraktion zur Steigerung der Recyclingquoten in Nordrhein-Westfalen (Drs. 16/4830), erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Deppe: „Wir schlagen...
Zwischenlagerung von Atommüll / Timon Gremmels (SPD): Bouffier und Al-Wazir uneinig über Auslegung des Formelkompromisses zu Biblis
(LNP) Zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen besteht offenkundig Uneinigkeit über die Zwischenlagerung von Atommüll in Biblis. „Schon jetzt rächt sich, dass Schwarz-Grün...
Investitionsprogramm für Krankenhäuser / PK der Landesregierung / Dr. Peter Enders: Landesregierung steuert Krankenhäuser in schwierige Situation
(LNP) „Die Landesregierung steuert die Krankenhäuser des Landes in eine sehr schwierige Situation. Der Investitionsstau bei den Krankenhäusern hat längst eine Größenordnung erreicht,...
Supermarkt Bergisch Neukirchen – Diskussion versachlichen
(LNP) Die SPD-Fraktion zeigt Verständnis für die von den Gegner des Supermarktneubaus in Bergisch Neukirchen aufgeworfenen ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte, mahnt aber, die...
860 Planstellen fallen ausuferndem Referendarunterricht zum Opfer / Grüne fordern Senkung der Unterrichtspflichtzeiten
(LNP) Über 600 Referendare erhielten in diesem Winter in Bayern keine Lehrerstelle. Der bildungspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Thomas Gehring, kennt seit diesem Donnerstag...
SPD fordert Sozialen Arbeitsmarkt für Bayern / Sozialpolitische Sprecherin Weikert: Zahl der Langzeitarbeitslosen wieder gestiegen
(LNP) Die sozialpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Angelika Weikert fordert anlässlich der veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen die Schaffung eines Sozialen Arbeitsmarktes in Bayern. „Fast 70.000 Menschen...
Verhaltensregeln im Wald / LENDERS: Verhaltensregeln für die Waldbenutzung funktionieren – Dialog aller Beteiligter hat sich gelohnt
(LNP) „Wir freuen uns, dass die Verhaltensregeln des Runden Tisches ‚Wald und Sport‘ auch nach einem halben Jahr in der Praxis sowohl von...
Mehr Geld für Städtebauförderung und Wohngeld – Kienscherf: „Gute Nachrichten für die soziale Stadtteilentwicklung“
(LNP) Nach jahrelangen Kürzungen bei der Städtebauförderung des Bundes hat die neue Bundesregierung angekündigt, die Städtebauförderung von jetzt 455 Millionen Euro auf 700...
