Fraktion
Rentenpläne der großen Koalition / Alda: Gerechtigkeit bei Renten und für Generationen erhalten
(LNP) Auf Antrag der FDP hat der Landtag über die Rentenplänen der Bundesregierung debattiert. Die FDP hatte die Landesregierung aufgefordert, sich für eine...
Fall Gurlitt: Der Pfusch geht weiter / Grüne: Öffentlichkeit kann bei Herkunft der Bilder helfen
(LNP) „Im Fall Gurlitt haben sich Staatsregierung und bayerische Behörden wieder einmal eine Ohrfeige eingefangen und den Freistaat durch ihr stümperhaftes Vorgehen blamiert“,...
Thorsten Schäfer-Gümbel: Kirsten Fründt zweite hessische SPD-Landrätin – SPD stellt jetzt 13 von 21 Landrätinnen und Landräten
(LNP) Zur Amtseinführung der neuen Landrätin im Kreis Marburg-Biedenkopf, Kirsten Fründt, hat der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel eine „sehr positive Bilanz“ der hessischen SPD...
Nancy Faeser (SPD): Schwarz-Grün lehnt unabhängige NSU-Kommission ab
(LNP) Mit Empörung hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Ablehnung einer unabhängigen, vom Landtag eingesetzten Expertenkommission zur Aufklärung der Versäumnisse bei den...
Duale Ausbildung im Hamburger Handwerk stärken
(LNP) Die CDU wendet sich gegen Bestrebungen der EU, weitere Handwerksberufe von der Meisterpflicht auszunehmen. Die Aufweichung der Meisterpflicht schwächt die Wettbewerbsfähigkeit des...
Grüne fordern Verbot von Bisphenol A in Kinderspielzeugen / Rosi Steinberger diskutiert auf Spielwarenmesse über Thema „Spielwarensicherheit“
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern die Staatsregierung auf, sich für ein Verbot von Bisphenol A in Kinderspielzeug einzusetzen. „Der noch nicht...
Rücktritt von Wolfhagen Sobirey ist ein Alarmzeichen für Hamburgs Kultur
(LNP) Medienberichten zufolge ist der Präsident des Hamburger Landesmusikrates, Wolfhagen Sobirey, aus Protest gegen die Kulturpolitik des SPD-Senats mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Dazu...
GRÜNE: Aufhebung der Verordnung zu den Radar-Warnschildern gutes Signal für Verkehrssicherheit
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Ankündigung des neuen hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), die Anordnung seines Amtsvorgängers...
Rückkehr zu G9: Umdenken der neuen Landesregierung ist überfällig
(LNP) Immer mehr Schulen in Hessen kehren zur längeren Gymnasialzeit G9 zurück. Zum nächsten Schuljahr wird nur noch knapp ein Drittel der gut...
