Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt Supermarkt in der Waldsiedlung und wünscht sich selbiges für Rheindorf-Nord
(LNP) „Absolut Bedarfsgerecht“ bringt Peter Ippolito, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die gute Nachricht auf den Punkt, nach der wahrscheinlich ab April wieder ein Supermarkt...
Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung / Schneider: Betroffenen Frauen helfen
(LNP) Anlässlich des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider: „Die weibliche Genitalverstümmelung ist eine ungeheuerliche...
Guth: Eine zukunftsgerichtete Wirtschaftspolitik als Garant für einen erfolgreichen Mittelstand
(LNP) „Dass 95 Prozent der Mittelständler ihre aktuelle Geschäftslage positiv bewerten, spricht für die kluge und zukunftsgerichtete rheinland-pfälzische Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre“, erklärt...
Biblis-Stilllegung – GRÜNE: Schadensersatzansprüche höchst fragwürdig
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, fraktionsübergreifend gegen hohe Schadenersatzansprüche von RWE zu kämpfen und so Schaden vom...
Heike Hofmann (SPD): Menschen müssen vor Ausspähung und Überwachung besser geschützt werden
(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Ausspähung und Überwachung gefordert. „Die...
Ausfall der städtischen Telefone – SPD-Fraktion bringt Thema in Ausschuss
(LNP) Der Ausfall der NGN-Telefonie, der gestern weite Teile der hamburgischen Verwaltung betroffen hat, und partiell noch anhält, soll in der kommenden Woche...
Finanznot der Bezirke / Bezirke stärken – Handlungsfähigkeit bewahren
(LNP) Die Grünen sehen die Handlungsfähigkeit der Bezirke akut in Gefahr. Durch die pauschalen Sparvorgaben des Senats müssen die Verwaltungen in den sieben...
Gerd Schreiner: Was konkret will Frau Dreyer?
(LNP) Zur Forderung von Ministerpräsidentin Dreyer nach einem schärferen Kurs gegen Steuersünder erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner: „Frau...
Peter Stephan: „Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis war von breiter Mehrheit getragen“ / „Keine Vorentscheidung über mögliche Schadenersatzansprüche“
(LNP) „Auch wenn der Erlass zur Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts rechtswidrig war, bleibt es dabei: Die Entscheidung zur Stilllegung...
