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Fraktion

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Hessen

Grüne: documenta Institut für Kassel ist überfällig

(LNP) „Kassel braucht endlich sein documenta Institut!“ fordert die kulturpolitische Sprecherin der grünen Rathausfraktion, Helga Weber. „Die weltweit bedeutendste Ausstellung moderner Kunst produziert...

Bayern

SPD-Bildungspolitiker Güll fordert mehr Unterstützung für Erwachsenenbildung / Kampf gegen Analphabetismus braucht professionelle Strukturen

(LNP) Angesichts der verheerenden Analphabetenquote von 17,5 Prozent fordert die SPD-Fraktion mehr Unterstützung der Erwachsenenbildung. Derzeit betrage die Finanzierung durch den Staat in...

Schleswig-Holstein

CDU und FDP üben späte Selbstkritik

(LNP) Zur Diskussion über ein neues Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Marlies Fritzen: Selten wurde so...

Niedersachsen

Fall Edathy: FDP im Landtag beantragt Unterrichtung im Rechtsausschuss – Weils Unkenntnis wenig glaubwürdig

(LNP) Im Fall Edathy hat die FDP im Landtag eine unverzügliche Unterrichtung im Rechtsausschuss beantragt. Das teilte FDP-Vize-Fraktionschef Stefan Birkner mit. „Die Begleitumstände...

Nordrhein-Westfalen

Henning Rehbaum zu Ergebnissen der ÖPNV-Zukunftskommission: CDU begrüßt Vorschlag für demografieunabhängiges Regionalnetz mit Bus und Bahn

(LNP) Die ÖPNV-Zukunftskommission hat jetzt ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklärt Henning Rehbaum, nahverkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Jetzt ist die Landesregierung gefragt: Was wir...

Bayern

SPD-Fraktion: Umdenken der CSU beim G8 ist Eingeständnis des Versagens / Bildungsexperte Güll bietet Zusammenarbeit für Reform des Gymnasiums an

(LNP) Der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, Martin Güll, freut sich, dass sein Kampf gegen das G8 als einzig mögliche gymnasiale Schulform...

Niedersachsen

Hillmer: „Nicht zetern, sondern zupacken: Ministerin Heinen-Kljajic muss das Projekt Leuphana jetzt schnell voranbringen“

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, fordert Ministerin Heinen-Kljajic auf, beim Umgang mit den Baukosten der Leuphana Universität Lüneburg endlich die...

Nordrhein-Westfalen

Schneider: Rezeptpflicht für „Pille danach“ ist weiterhin sinnvoll

(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider sieht eine Freigabe der „Pille danach“ kritisch und spricht sich für die Beibehaltung der Rezeptpflicht...

Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Die Unzufriedenheit aller ist der Erfolg des Innenministers

(LNP) Zur Pressekonferenz der Verwaltungschefs der vier kreisfreien Städte erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Chaos ist perfekt. Denn nun bemängeln...