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FDP Thüringen

39 Beiträge
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Harsche Kritik am früheren Kanzleramtsminister / Bergner: „Steinmeier untragbar“

(LNP) „Wenn es stimmt, dass unter der seinerzeitigen rot-grünen Bundesregierung in Verantwortung des damaligen Kanzleramtsministers Frank Walter Steinmeier (SPD) der Bundesnachrichtendienst Rohdaten eines...

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Koalitionsstreit um Verfassungsschutzreform / Bergner: „Erneuter Stillstand in der Landesregierung“

(LNP) „Der Koalitionsstreit über die Verfassungsschutzreform zeigt erneut, dass hier zwei zusammenarbeiten, die einfach nicht zusammen passen, sagte Dirk Bergner, innenpolitischer Sprecher der...

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Diffuse Position der CDU zum geplanten Pumpspeicherwerk / Hitzing: „Nur FDP hat klare Position gegen Projekt Schmalwasser“

(LNP) Zur Diskussion um die Haltung der CDU zum Pumpspeicher Schmalwasser erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing: „Nur...

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Diesen Weg auf den Höhn wär ich gern gegangen / FDP: Verkehrsministerium lässt Rennsteigwanderer im Stich

(LNP) „Wie sollen die Wochenendausflügler von Erfurt ohne Auto auf den viel besungen Rennsteig kommen, wenn der Thüringer Verkehrsminister der Weiterfahrt der Züge...

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Einzelfall oder Methode? FDP will Aufklärung zu nicht genehmigten Schwerlasttransporten

(LNP) Mit Blick auf die fünf Schwerlasttransporter, die kurz vor Pfingsten mehrere Tage lang die B4 bei Sonderhausen blockierten, weil sie keine gültige...

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Offene Fraktion und Sommertreff der FDP im Landtag / Liberale unterstützen in diesem Jahr mit ihrem Spendenprojekt das Kinderhospiz Mitteldeutschland

(LNP) Einen „exklusiven Blick hinter die Kulissen des politischen Alltags“ verspricht der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth den Besuchern der „Offenen Fraktion“ am nächsten Mittwoch...

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Legendenbildung entgegenwirken / Barth: „Lieberknecht soll Road-Show unterbrechen und sich um ihre Regierung kümmern“

(LNP) „Die Staatskanzlei sollte endlich Klartext reden und damit einer Legendenbildung entgegenwirken“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth eine heutige Presseverlautbarung des  Regierungssprechers zu...

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Verbesserter Arbeitsmarkt trotz Thüringer Wirtschaftspolitik / Kemmerich fordert Ausbau der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

(LNP) „Die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Thüringen im Mai mit 8.262 Abgängen aus der Arbeitslosigkeit in sozialversicherungspflichte Beschäftigung ist sehr erfreulich“, kommentiert der...

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Ankündigungen der Landesregierung zur Standardreduzierung bisher nur heiße Luft / Bergner: „Ankündigungen müssen endlich Taten folgen“

(LNP) Wenn wir in dieser Legislaturperiode wirklich noch bei der Standardreduzierung etwas erreichen wollen, muss es bald passieren. „Mehr als die üblichen Ankündigungen...