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Zastrow: FDP Sachsen verhindert Fall ins Bodenlose / Liberale bei Kreistagswahlen stabil über fünf Prozent

(LNP) Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl hat die FDP bei den Kommunalwahlen in Sachsen deutlich besser abgeschnitten, musste allerdings auch hier...

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Bläsner: Mehr Schüler brauchen selbstverständlich auch mehr Lehrer

(LNP) Einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ zufolge „machen die Bildungspolitiker der CDU Druck auf Finanzminister Georg Unland (CDU)“, dieser solle seinen Widerstand dagegen...

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Zastrow: Nein zu SPD- und CDU-Forderungen, Autofahrern neue Belastungen aufzubürden

(LNP) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert, dass alle Autofahrer eine Sondergebühr für Reparatur und Wartung von Straßen und Infrastruktur zahlen sollen. Das...

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Herbst: Analog-Fernsehen und -Radio in sächsischen Kabelnetzen wird bis Ende 2018 verlängert

(LNP) Noch bis Ende des Jahres 2018 sollen Fernseh- und Radioprogramme in sächsischen Kabelanlagen weiter in analoger Technik übertragen werden dürfen. Eine entsprechende...

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Biesok: K.O. für Europäisches Patentgericht in Leipzig geht auf die Kappe der SPD

(LNP) Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat gestern bekanntgegeben, die vier deutschen Lokalkammern des Europäischen Patentgerichtes ausschließlich in westdeutschen Großstädten anzusiedeln und die Bewerbung...

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Zastrow: Mindestlohn ist Anschlag auf kleine und mittelständische Betriebe in Sachsen

(LNP) Nach Angaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird es bei der geplanten Einführung eines einheitlichen und flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro...

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Bläsner: Schulschließungsmoratorium gilt und wirkt / Moratorium muss und wird im neuen Schulgesetz verankert werden

(LNP) Zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Linksfraktion „Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Standorte und Bildung im Ländlichen Raum“ (Drs. 5/12794) heute im Ausschuss...

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FDP-Landesvorstand nominiert Holger Zastrow als Spitzenkandidaten zur Landtagswahl / Einstimmiger Beschluss des Führungsgremiums

(LNP) Der FDP-Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am gestrigen Freitagabend im Liberalen Haus in Dresden Holger Zastrow als Spitzenkandidaten der sächsischen FDP zur...

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Tippelt: 4. Landesausstellung – Satelliten-Lösung in der gesamten Region wird dem Thema gerecht

(LNP) Nach Informationen der in Chemnitz erscheinenden Freien Presse hat sich Wissenschafts- und Kunstministerin Sabine von Schorlemer für Zwickau als Austragungsort der 4....