FDP Nordrhein Westfalen
Hebammen brauchen systematische Verbesserungen / Schneider: Schwarz-rote Vorschläge für Hebammen nicht nachhaltig
(LNP) Anlässlich der heute bekannt gewordenen Pläne von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, den teilweise um ihre Existenz bangenden Hebammen mit finanziellen Mitteln aus dem...
Anhörung zum Kinderbildungsgesetz / Hafke: Experten kritisieren Defizite bei der frühkindlichen Bildung
(LNP) In einer Anhörung im Landtag haben Experten die rot-grünen Pläne zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) massiv kritisiert. Insbesondere die unzureichende Finanzierung der...
Debatte um eine Sonderabgabe für Autofahrer / Rasche: Grüne Maut-Pläne gefährden Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, hat Forderungen der SPD nach einer Sonderabgabe für Autofahrer ebenso eine Absage...
Debatte über das rot-grüne Hochschulgesetz / Freimuth: Eingestaubter Autoritätsglaube gepaart mit Regelungsfetischismus
(LNP) Trotz massiver Proteste aus der Wissenschaftslandschaft, von der Wirtschaft und den Studierenden hat Rot-Grün heute das umstrittene Hochschulgesetz ins Parlament eingebracht. Dazu...
Klimaschutzplan NRW / Höne: Landesregierung muss Kritik der Wirtschaft ernst nehmen
(LNP) Zu den Befürchtungen der Wirtschaft vor überzogenen regionalen Klimaschutzvorgaben für Nordrhein-Westfalen erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne: „Vor zwei Jahren...
Anhörung zur Weiterentwicklung der Berufskollegs / Schmitz: Rot-schwarz-grüne Regelungen missachten Elternwillen
(LNP) In der Anhörung zum 10. Schulrechtsänderungsgesetz ist bei den geplanten Regelungen an Berufskollegs und weiteren schulgesetzlichen Vorschriften großer Änderungsbedarf deutlich geworden. „Auch...
Rektoren-Gehaltsaffäre / Freimuth: Ministerin hätte die Rektoren informieren müssen
(LNP) Zu den Einlassungen von Wissenschaftsministerin Schulze im Innovationsausschuss zur Rektorengehaltsaffäre erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Angela Freimuth: „Die...
Entlastung der Kommunen bei Eingliederungshilfen / Abruszat: Große Koalition plant Wortbruch
(LNP) Zur Debatte über die Entlastung der Kommunen bei Eingliederungshilfen, die die Große Koalition auf das Jahr 2018 verschieben will, erklärt der kommunalpolitische...
Anhalten von Kfz per Fernbedienung / Wolf: Inakzeptabler Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte
(LNP) Die überwiegend von der EU finanzierte Arbeitsgruppe europäischer Strafverfolger ENLETS (European Network of Law Enforcement Technology Services) hat in einer Mitteilung an...
