FDP Nordrhein Westfalen
Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten in Köln / Stamp: Erdogan-Auftritt belastet Miteinander in NRW
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp, erklärt zur Debatte um den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln:...
Nebentätigkeit der Pressesprecherin des MAIS / Alda: Minister Schneider hat Abgeordnete falsch informiert
(LNP) Mehr offene Fragen als Antworten sieht Ulrich Alda, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, nach der heutigen Befragung von Sozialminister Schneider zu den Nebentätigkeiten...
FDP fordert Bundesratsinitiative zu Kalter Progression / Witzel: Rot-Grün muss bei Abbau der Kalten Progression Initiative starten
(LNP) Für die FDP ist es eine Frage der Gerechtigkeit, die kalte Progression abzubauen. „Es gibt erkennbar ein Gerechtigkeitsproblem, das insbesondere die Bezieher...
Schmitz: Kulturfördergesetz darf nicht zur leeren Hülle werden
(LNP) Kulturministerin Ute Schäfer hat den Referentenentwurf eines Kulturfördergesetzes vorgestellt. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Ingola Schmitz: „Die Vorlage eines Referentenentwurfs...
Nückel: Anhörung zum Mediengesetz bestätigt Bedenken der FDP
(LNP) Sachverständige haben im Landtag über den Entwurf der Landesregierung zur Reform des Landesmediengesetzes NRW diskutiert. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Initiative zur Änderung des Bergrechts / Brockes: FDP setzt sich für Interessen der Bergbaubetroffenen ein
(LNP) Die FDP-Landtagsfraktion macht sich seit Langem für die berechtigten Anliegen der Bergbaubetroffenen stark und fordert Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. Der...
Gebauer: FDP erwartet klare Ergebnisse bei Rundem Tisch zu G8
(LNP) Die FDP geht mit klaren Positionen in die Gespräche über die Schulzeitverkürzung an Gymnasien. Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, erwartet deutliche...
Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzeden / Witzel: Landesregierung muss Konsequenzen für Portigon erklären
(LNP) Portigon-Chef Dietrich Voigtländer ist überraschend als Vorstandsvorsitzender ausgeschieden. Über die Gründe wird bereits in der Öffentlichkeit spekuliert. Die FDP-Fraktion hat eine Aktuelle...
Nebentätigkeit der Pressesprecherin des MAIS / Alda: Schneider muss offene Fragen beantworten
(LNP) Vor wenigen Wochen berichteten die Medien über die wiederholte Moderatorentätigkeit der Pressesprecher von Minister Guntram Schneider und Leiterin der Pressestelle des Ministeriums...
