FDP Niedersachsen
Stefan Birkner zum Fall Edathy: Rot-Grün in Niedersachsen erkennt die Brisanz des Falles nicht
(LNP) Nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stefan Birkner hat Rot-Grün in Niedersachsen die Brisanz der Umstände im Fall Edathy immer noch nicht erkannt. „Es...
100 Tage bis zur Europawahl
(LNP) „100 Tage bleiben bis zur Europawahl. Zeit einmal Europas Stärken zu betonen“, meint die Europaabgeordnete Gesine Meißner gerade vor dem Hintergrund der...
Fall Edathy: FDP im Landtag beantragt Unterrichtung im Rechtsausschuss – Weils Unkenntnis wenig glaubwürdig
(LNP) Im Fall Edathy hat die FDP im Landtag eine unverzügliche Unterrichtung im Rechtsausschuss beantragt. Das teilte FDP-Vize-Fraktionschef Stefan Birkner mit. „Die Begleitumstände...
Stefan Birkner: Bäcker- und Fleischerdemo – Minister Meyer muss Gebührenreform bei Lebensmittelkontrollen beerdigen
(LNP) Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Stefan Birkner, kritisiert Landwirtschaftsminister Meyer für seine Gebührenpläne bei Lebensmittelkontrollen. „Die heutige Demonstration der Fleischer und Bäcker vor dem...
Abitur nach 12 oder 13 Jahren: CDU schwenkt auf FDP-Kurs ein – Dürr: „Gute und richtige Entscheidung“
(LNP) Nach der FDP im Landtag hat sich jetzt auch die CDU-Fraktion für die Wahlfreiheit beim Abitur nach 12 oder 13 Jahren ausgesprochen....
FDP im Landtag unterstützt Forderung nach dritter Kraft in Kitas – Bruns: Nach der Quantität jetzt die Qualität steigern
(LNP) Die FDP im Landtag unterstützt die Forderung nach einer dritten Kraft in den Kitas. Die FDP-Sozialpolitikerin Sylvia Bruns sagte nach einer Anhörung...
Christian Dürr: Rot-Grün erhöht die PS-Zahl der Schuldenuhr
(LNP) Seit dem 01. Januar steigt die Verschuldung Niedersachsens wieder schneller an. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat deshalb die Haushaltspolitik von SPD und Grünen...
Thümler: Unter Rot-Grün steigen Niedersachsens Schulden wieder an
(LNP) „Rot-Grün in Niedersachsen treibt die Neuverschuldung wieder hoch.“ Mit diesen Worten hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler die heutige Umstellung der Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes...
Europa wird heute freier – Dürr warnt vor einer erneuten „Das Boot ist voll“-Rhetorik
(LNP) FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die heute beginnende volle Freizügigkeit für Rumänen und Bulgaren für einen großen und wichtigen Schritt. „Europa wird heute...
