FDP Hessen
Luftverkehrssteuer / LENDERS: Luftverkehrssteuer hat Lenkungswirkung verfehlt
(LNP) „Die Luftverkehrssteuer hat nachgewiesenermaßen keine ökologische Lenkungswirkung und ist für deutsche Flughäfen und Airlines ein Wettbewerbsnachteil. Deshalb gehört sie abgeschafft“, so Jürgen...
Kinderbetreuung / MICK: Fortschritte bei U3-Ausbau unbestreitbar – Landesregierung investiert mehr als je zuvor in Kinderbetreuung
(LNP) „Während die Opposition Schreckgespenster an die Wand malt, bringen wir die Kinderbetreuung in Hessen voran. Die Landesregierung investiert aktuell so viel wie...
Schallschutz / Müller: Nachtflugverbot und mehr Lärmschutz am Tag – Planwirtschaft der Linken ist keine Lösung
(LNP) „Als FDP wollen und werden wir niemandem vorschreiben, welches Verkehrsmittel er nutzen soll. Das Nachtflugverbot ist umgesetzt und die Landebahn rechtskräftig. Damit...
Islamischer Religionsunterricht / REUSCHER: „Islamischer Religionsunterricht in Hessen – Verfassungskonforme Umsetzung statt rot-grüne Mogelpackung“
(LNP) Wilhelm REUSCHER begrüßt die konsequente und verfassungskonforme Umsetzung des vom Runden Tisch beschlossenen Wegs: „Während in NRW weder Lehrer noch Lehrpläne zur...
Fachkäftebedarf / LENDERS: Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung
(LNP) „Den Fachkräftebedarf sicher zu stellen ist eine Aufgabe, der sich die christlich-liberale Koalition zum Wohle Hessens und seiner Bürger stellt“, so Jürgen...
Lobbyarbeit / DR. BLECHSCHMIDT: Austausch zwischen Interessensgruppen und Politik wichtig für Demokratie – Transparenz stärkt Glaubwürdigkeit
(LNP) „Wir als hessische Liberale betrachten die Organisation von Interessen und den Austausch von Meinungen als elementaren Bestandteil der Demokratie. Von entscheidender Bedeutung...
Verfassungsschutzgesetz / GREILICH: Koalition legt ausgewogene Lösungen vor – Keine Instrumentalisierung der Debatte
(LNP) „Der hessische Verfassungsschutz leistet ausgezeichnete Arbeit und verdient das Vertrauen der hessischen Bevölkerung. Dieses Vertrauen wollen wir in der Zukunft durch behutsamen...
Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller DR. BLECHSCHMIDT: Einstimmige Entschuldigung ist kraftvolles Zeichen gegen die strafrechtliche Verfolgung Homosexueller
(LNP) „Mit seinem heutigen Beschluss setzt der Hessische Landtag mit einer Entschuldigung gegenüber den Opfern für die erfolgte strafrechtliche Verfolgung ein deutliches Zeichen...
Altersarmut / ROCK: SPD macht sich zum Totengräber der Rentenpolitik
(LNP) „Dass eine sozialdemokratische Partei in der enorm wichtigen Frage, wie das deutsche Rentensystem zukunftsfest gestaltet werden kann, auf eine Symptombehandlung setzt, ist...
