FDP Hessen
Energiepolitik / ROCK: Grüne Zwangsbeglückung jetzt auch im Wärmesektor
(LNP) „Dass die Grünen nunmehr auch bestimmen wollen, wie die Bürgerinnen und Bürger ihre Wohnungen und Häuser heizen, passt sich logisch in das...
Kalte Progression / NOLL: Steuerwirrwarr in der SPD geht munter weiter
(LNP) „Nachdem am vergangenen Wochenende der SPD-Parteivorsitzende aus der Parteilinie herausgetreten ist und die Möglichkeit von Steuersenkungen in den Raum stellte, wurde er...
LENDERS: Hessische Wirtschaft sieht Rot-Grün zu Recht als Wohlstandsrisiko für Hessen
(LNP) „In der heutigen Pressekonferenz der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) ist deutlich geworden, dass die hessischen Unternehmer vor allem die Steuer- und...
GREILICH: Zahlreiche Kritikpunkte an Detailvorschriften belegen deutlichen Nachbesserungsbedarf für Oppositionsentwurf
(LNP) „In der Anhörung zum Entwurf der Oppositions-SPD wurde an zahlreichen Stellen bemängelt, dass das Gesetz den verfassungsrechtlichen Ansprüchen an die Normenklarheit nicht...
DR. BLECHSCHMIDT: Ausgewogene und faire Besoldungserhöhung von Anzuhörenden grundsätzlich positiv bewertet
(LNP) „Die Entscheidung, die lineare Anhebung des Tarifergebnisses auch auf die Beamtinnen und Beamten in Hessen zu übertragen, ist bei den Anzuhörenden überwiegend...
DR. BLECHSCHMIDT: Mietpreisbremse ist Investitionsbremse
(LNP) „Die FDP lehnt die Deckelung von Neuvertragsmieten grundsätzlich ab und spricht sich gegen einen solchen weitgehenden Eingriff in die Eigentumsrechte der Vermieter...
HAHN: Wechselstimmung ist verpufft – Fortsetzung der erfolgreichen Regierungsarbeit nur mit starker FDP
(LNP) „Der aktuelle Hessentrend zeigt deutlich, dass die Aufholjagd erfolgreich beendet ist. So kann von einer Wechselstimmung in Hessen überhaupt keine Rede mehr...
HAHN: Keine Steuergerechtigkeit ohne Abschaffung der Kalten Progression – SPD muss endlich Kurs ändern
(LNP) „Vor lauter „Kavallerie“ scheint Oppositionsführer Schäfer-Gümbel die größte Steuerungerechtigkeit wohl übersehen zu haben: Zwar unterstützt die FDP grundsätzlich eine „Null-Toleranz“-Strategie gegenüber Steuersündern,...
Autobahn 44 / Müller: Rot-Grün staut – Rentsch baut
(LNP) „Die Menschen in der Region wollen, dass die A 44 weitergebaut wird. Die FDP steht daher an der Seite der Bürgerinnen und...
