FDP Bayern
HIRSCH: Große Koalition gespalten bei Rentenplänen im Europäischen Parlament
(LNP) Bei den gestrigen Plenarabstimmungen zum Bericht des spanischen Sozialdemokraten Gutiérrez Prieto über das Europäische Semester hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten für...
HIRSCH: EU will attraktiver für Forscher und Studenten werden – aber keine Willkommenskultur
(LNP) Die EU muss attraktiver für Forscher und Studenten aus Drittstaaten werden. Darauf einigte sich heute das Europäische Parlament und stimmte für eine...
DUIN zum Flughafenausbau: Zukunft nicht den Neinsagern überlassen
(LNP) Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs über den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin: „Die...
DUIN: Hat sich Friedrich der Strafvereitelung schuldig gemacht? Zur Affäre um Sebastian Edathy erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin
(LNP) „In dieser Affäre wurden rechtsstaatliche Grundsätze verletzt. Für Edathy gilt die Unschuldsvermutung, für Friedrich das Dienstgeheimnis. Gegen beides wurde offensichtlich verstoßen. Im...
Forderung an Spaenle: Steuerverschwendung stoppen, Mainfränkisches Museum nicht vergammeln lassen
(LNP) Die FDP Bayern fordert Staatsminister Spaenle auf, sich um die unhaltbaren Zustände im Mainfränkischen Museum zu kümmern. Stephanie Bachhuber, Vorsitzende des Kultur-Fausschusses...
HIRSCH: Personenfreizügigkeit gehört zum Binnenmarkt – Auch für die Schweiz
(LNP) In einer Volksabstimmung hat die Schweiz sich gestern für die Einschränkung von Zuwanderung ausgesprochen. Hierzu die integrationspolitische Sprecherin der FDP im Europäischen...
HIRSCH: Türkische Internetzensur schadet der Entwicklung des Landes
(LNP) Den in der Nacht auf Donnerstag vom türkischen Parlament gefassten Beschluss, die Kontrolle des Internets massiv zu verschärfen, kommentiert die medien- und...
HIRSCH: Saisonarbeiter besser vor Ausbeutung schützen
(LNP) Saisonarbeiter aus Drittstaaten sollen künftig unter besseren Konditionen in der EU arbeiten und leben können. Dafür sprachen sich heute die Europaabgeordneten in...
HIRSCH THEIN: Mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften: mehr Musik für Online-Hörer, gut für Künstler
(LNP) Verwertungsgesellschaften wie die deutsche GEMA sollen transparenter, effizienter und moderner werden. Dies ist das Ergebnis eines Berichts, den das Europäische Parlament heute...
