Die Linke Sachsen
Bundesdatenschutzbeauftragte verweist auf LINKEN Gesetzentwurf / Bartl: Wir kämpfen weiter für freien Informationszugang
(LNP) Im „Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2012 und 2013“ der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit, Andrea Voßhoff (CDU), wird...
Roth: Förderanreize für Gruppenkläranlagen notwendig
(LNP) Am kommenden Freitag, dem 09. Mai 2014, führt der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages ab 10 Uhr im Plenarsaal...
Köditz: Verfassungsschutzbericht mit Propaganda und Fiktionen statt Analyse und Fakten
(LNP) Zum vorgestellten Jahresbericht des „Landesamtes für Verfassungsschutz“ erklärt Kerstin Köditz, Mitglied der LINKEN in der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Geheimdienst: Jedes Jahr...
Bartl: Personalkonzept auch für die Justiz notwendig
(LNP) Zur Berichterstattung über den sich abzeichnenden Personalmangel in der sächsischen Justiz, insbesondere bei den Richterinnen und Richtern, erklärt der rechtspolitische Sprecher und...
Wehner: Wohlfeilen Worten müssen endlich Taten folgen
(LNP) Anlässlich des jährlichen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE...
Gebhardt: „Prognosen motivieren – unser inhaltliches Angebot steht“
(LNP) Zu den Ergebnissen des SachsenTREND April 2014 von infratest dimap im Auftag des MDR erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Partei DIE LINKE....
Porsch/Gebhardt: Aufruf zur Gründung einer LAG Hochschulpolitik
(LNP) Hochschulpolitische Kompetenz der Partei soll in LAG gebündelt werden / Hochschulen nicht den Technokraten überlassen / Themenfeld wichtig nicht nur in Wahlkampfzeiten...
Gebhardt: „Am 1. Mai: Den Nazis in Plauen entgegentreten“ / Nazidemo am 1. Mai in Plauen / Bündnisse rufen zu Gegendemos auf / Gebhardt vor Ort
(LNP) Für den 1. Mai hat das Freie Netz Süd eine Demonstration in Plauen angemeldet. Der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage...
Prozess gegen Falk Neubert geplatzt
(LNP) Der Prozess gegen den Landtagsabgeordneten Falk Neubert (DIE LINKE) wegen angeblicher „Störung von Versammlungen und Aufzügen“ ist geplatzt. Der Hauptverhandlungstermin war für...
