Die Linke Sachsen
Köditz: „Report“-Beitrag über NSU – Viel Lärm, wenig Substanz
(LNP) Zum gestrigen Beitrag des SWR-Magazins „Report“ über ein angeblich neues Dokument zum NSU erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss...
Falken: Angekündigte Neueinstellungen von Lehrern reichen nicht – Kultusministerin nimmt weiter Ausfall in Kauf
(LNP) Zu den heute von Kultusministerin Brunhild Kurth angekündigten Neueinstellungen von Lehrkräften erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag...
Pinka: Verbesserte Hilfe bei Kleinkläranlagen-Modernisierung begrüßenswert, aber nicht nur an kommunale Abwässer denken
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz „Umweltgerechte Abwasserentsorgung“ von Umweltminister Kupfer erklärt die Leiterin des Arbeitskreises Umwelt, Landwirtschaft und Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE im...
Köditz: Sächsische Polizei führt in Staatsschutzsachen geheime Informanten – trotz Dementi / Klärungsbedarf im NSU-Ausschuss
(LNP) Zur Widerlegung der bisherigen Aussagen der sächsischen Staatsregierung, im Bereich des polizeilichen Staatsschutzes würden keine Vertrauenspersonen, Informanten oder Personen vergleichbaren Status geführt,...
Gebhardt: Zastrow-FDP kämpft für Armut trotz Arbeit – gesetzlicher Mindestlohn ist Gebot der Stunde
(LNP) Zum heftigen Streit innerhalb der FDP zum Thema Mindestlohn erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: Zastrow...
LINKE fordern zügiges Gerichtsverfahren
(LNP) Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat das Ermittlungsverfahren gegen 13 Vertreter der extremen Rechten, die am 17. Oktober 2012 ein junges Paar in Hoyerswerda...
Pellmann: Anteil der Hartz-IV-Aufstocker in Sachsen gestiegen – weit überm Bundesdurchschnitt/ Lohndumping auf Staatskosten
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Hartz-IV-Aufstocker Ende 2012 in Sachsen“ (Landtags-Drucksache 5/11482) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der...
Köditz: Zeuge bringt sächsischen NSU-Ausschuss weiter
(LNP) Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Referatsleiters Rechtsextremismus/-terrorismus im Landesamt für Verfassungsschutz, Herrn Diemaier, erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im...
Runge: Sonderweg in der Energiepolitik führt in Sackgasse und verspielt Zukunft für Energiewirtschaft in Sachsen
(LNP) Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Monika Runge, erklärt angesichts der heutigen Aktuellen Debatte des Landtags auf...
