Die Linke Sachsen
Gebhardt lobt Justizminister Martens in NSA-Affäre und erwartet Konsequenzen für Sachsens Sicherheitsbehörden („Handygate“)
(LNP) Zum Interview von Justizminister Jürgen Martens (LVZ/DNN: „Wir wollen, dass unsere Daten in Sachsen gespeichert werden“) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion...
Gebhardt: Für rot-rot-grünen Politikwechsel in Sachsen 2014 gibt es genug Gemeinsamkeiten – maßgeblich sind allein Inhalte
(LNP) Im Rückblick aufs erste Jahr als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag sagte Rico Gebhardt heute u.a., auch als Ausblick bis zur...
Nach Anti-Nazi-Protesten vom Februar 2011: Amtsgericht Dresden erlässt Strafbefehl gegen Landtagsabgeordneten der LINKEN
(LNP) Der Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Anti-Nazi-Demonstranten ist ungebrochen. Nachdem der Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Falk Neubert, am 19. Februar 2011...
Rico Gebhardt: Sachsen wird Kitaplatz-Rechtsanspruch nicht gerecht / Schwarz-Gelb setzt falsche Prioritäten zulasten der Kinder
(LNP) Ab morgen haben Eltern in Deutschland Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Dass alle Familien mit Kindern im Alter von über einem Jahr den...
Meiwald: Sportunterricht in Sachsen ist „fünftes Rad am Wagen“
(LNP) „Der Sportunterricht ist leider nach wie vor das fünfte Rad am Wagen unseres Schulsystems“, so MdL Verena Meiwald. Die Sprecherin für Sportpolitik...
MdL Marion Junge: Sachsens Staatsregierung muss seine Kommunen bei der Asylbetreuung finanziell deutlich besser stellen
(LNP) Die Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge, fordert Sachsens Staatsregierung auf, sich die vom Sächsischen Ausländerbeauftragten Prof. Dr. Martin...
Dr. Dietmar Pellmann: Arbeiten bis zum Umfallen / Immer mehr Rentner/innen müssen jobben, um Rentenkürzungen abzufangen
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Arbeitstätigkeit von Rentnerinnen und Rentnern in Sachsen 2012 (Drs 5/12212) erklärt der Fragesteller und...
Pellmann: Rente mit 67 ist Rentenkürzung / Altersarmut nimmt zu
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen „Frühverrentung in Sachsen 2012“ (Drs 5/12213) und „Neurentnerinnen und Neurentner 2012 in Sachsen (Drs...
Zweieinhalb Jahre Ermittlungen wegen Anti-Nazi-Demo: Neubert erhebt Verzögerungsrüge gegen Dresdner Staatsanwaltschaft
(LNP) Am 19. Februar 2011 demonstrierten zehntausende Menschen in Dresden gegen den Missbrauch des Gedenkens durch die Nazis. Auch Falk Neubert, Landtagsabgeordneter der...
