Die Linke Hessen
Tempolimit auf Autobahnen: Gut für Umwelt und Verkehrssicherheit, aber mit Peer Steinbrück leider offensichtlich nicht zu machen
(LNP) Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen und die Position der SPD hierzu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und...
Schluss mit den schwarz-gelben Experimenten: G8 gehört abgeschafft
(LNP) Zu der Aktuellen Stunde der SPD und dem von der LINKEN eingebrachten Dringlichen Antrag erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE...
Verantwortungsvolle Politik heißt, keinen neuen Atommüll mehr zu produzieren / Gorleben kann nicht der Atommülleimer Deutschlands sein
(LNP) Zu der Frage der Lagerung von hochradioaktivem Atommüll in Biblis erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...
Petitionsausschuss: Bruch bisher gültiger Regeln steht für einen demokratiegefährdenden Politikstil von CDU und FDP
(LNP) Zum Verhalten der Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Petitionsausschuss und im Plenum des Hessischen Landtags erklärt Barbara Cárdenas, Obfrau der Fraktion...
Ungewolltes Landesschulamt: Vom Sinn und Unsinn schwarz-gelber Bildungspolitik
(LNP) Zu der heutigen Debatte um das nach wie vor ungewollte Landesschulamt erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen...
Fall Hoeneß macht deutlich: Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz war richtig
(LNP) Anlässlich der Debatte um das im Bundesrat verhinderte Steuerabkommen mit der Schweiz und der Steueroptimierung des prominenten Fußballmanagers Uli Hoeneß, erklärt Willi...
Vernünftige Tarif- und Besoldungspolitik statt durchsichtiger Wahlkampf-Manöver
(LNP) Zur heutigen Ankündigung der Regierungsfraktionen CDU und FDP zur teilweisen Übernahme des Tarifergebnisses des Angestelltenbereichs für hessische Beamtinnen und Beamte erklärt Hermann...
Frauen- und Familienpolitik à la CDU ist aus dem 19. Jahrhundert
(LNP) Zur Diskussion um einen Rückzug von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) nach der Bundestagswahl im September, die maßgeblich durch eine Intrige in der...
Integration: Hessens schwarz-gelbe Landesregierung blockiert Verbesserungen
(LNP) Zur Regierungserklärung von Jörg-Uwe Hahn, Hessens Minister für Justiz, Integration und Europa betreffend ‚Integration geht uns alle an‘ erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische...
