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Die Linke Hessen

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Hessen

Kita-Plätze: Minister Grüttners Selbstlob klingt wie Pfeifen im dunklen Wald

(LNP) Zu den aktuellen Zahlen zur Situation der öffentlich finanzierten Kinderbetreuung in Hessen erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...

Hessen

In Hessen fehlen 6.000 Kita-Plätze – GRÜNE: Schwarz-Gelb hat Entwicklung bei Finanzierung und Fachkräftemangel verschlafen

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass in Hessen zum 1.August rund 6.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fehlen. „Sozialminister...

Sachsen

Bartl: LINKE will mit Dringlichem Antrag Konsequenzen aus / US-Spionageaffäre für Sachsen ziehen und Datenschutz stärken

(LNP) Als Reaktion auf die US-Spionageaffäre und die Forderungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten in diesem Zusammenhang hat die Fraktion DIE LINKE einen Dringlichen Antrag...

Hessen

Millionengrab Kassel Calden: Hätte die EU die Steuerverschwendung verhindern können?

(LNP) Anlässlich der aktuellen Diskussion über strengere Kriterien für staatliche Subventionen von Flughäfen  erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...

Hessen

Umfairteilen – das gilt auch für die Kommunen

(LNP) Anlässlich der Podiumsdiskussion des Hessischen Städtetags zur Bilanz der zu Ende gegangenen und des Ausblicks auf die kommende Legislaturperiode erklärt Willi van...

Hessen

Angriff auf die Blockupy-Demo: Polizei soll gegen Straftäter und Lügner an ihrer eigenen Spitze ermitteln

(LNP) Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach einer Strafanzeige wegen des Blockupy-Einsatzes der Polizei jetzt auch gegen Frankfurts Polizeipräsidenten Achim Thiel. Dazu erklärt Ulrich Wilken,...

Hessen

Abhör-Skandal: Emsige Datensammler und Geheimdienstbefürworter aus den Reihen der CDU sind keine glaubwürdigen Mahner

(LNP) Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Abhör-Skandal und den Mahnungen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und von Innenminister Boris Rhein (beide CDU)...

Hessen

Blockierter Untersuchungsausschuss: Schwarz-gelber Männerclub fädelte einst EBS-Förderung ein und verhindert nun Aufklärung / Verfassungsbruch durch Schwarz-Gelb

(LNP) Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur von Schwarz-Gelb stattfindenden Torpedierung der Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zur Privat-Uni European Business School (EBS) erklärt Janine...

Hessen

DIE LINKE. Hessen: Rente wieder ab 65 Jahren

(LNP) „Nach einer Umfrage des DGB glauben nur 42 Prozent der befragten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass sie ihre Arbeit bis zum 67. Lebensjahr...