Die Linke Hessen
Praktiker und Max Bahr: Arbeitsplätze erhalten / Landesregierung darf sich nicht wegducken
(LNP) Durch die Insolvenz von Praktiker und Max Bahr sind hunderte Arbeitsplätze in Gefahr. Die Betriebsräte haben die Landesregierung und die Landtagsfraktionen in...
Mogelpackung Ganztagsschule: Schwarz-gelbe Bildungspolitik wirft Hessen zurück
(LNP) Zu dem dringend notwendigen Ausbau von Ganztagsschulen in Hessen erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Auch...
Entsteht in Wiesbaden-Erbenheim eine neue Abhörzentrale der NSA in Europa? DIE LINKE wird auf Landes- und Bundesebene nachhaken
(LNP) Nach von Edward Snowden öffentlich gemachten Dokumenten haben Abhörspezialisten des US-Geheimdienstes NSA im bayerischen Bad Aibling eine Kommunikationszentrale aufgebaut. Dazu, ob einer...
Terminal 3 ist eine weitere Kampfansage von Fraport und der Landesregierung
(LNP) Zu den Planungen für das dritte Terminal am Frankfurter Flughafen erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...
NSA-Stützpunkt in Wiesbaden: DIE LINKE wird weiter nachhaken, welche Art von Zusammenarbeit mit dem hessischen Verfassungsschutz stattfindet
(LNP) Nach der heutigen Erklärung des hessischen Innenministers Rhein zur Zusammenarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz mit der NSA erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer...
Wohnungsbau: Ankauf von Belegungsrechten für preisgünstige Wohnungen ist nichts als heiße Luft
(LNP) Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) hat ein ‚Pilotvorhaben zur Förderung des Erwerbs von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum‘ vorgestellt. Dazu erklärt Hermann Schaus,...
DIE LINKE ist der Garant für einen Politikwechsel und tritt konsequent für soziale Gerechtigkeit ein – auch nach der Wahl
(LNP) Nach einer vom Stern und der Frankfurter Neuen Presse beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegebenen Umfrage liegt DIE LINKE, wenn am kommenden...
Steigende Kinderbetreuungsgebühren: Landesregierung verweigert konkrete Antworten – DIE LINKE stellt Anfrage erneut
(LNP) Anlässlich der Nichtbeantwortung einer Kleinen Anfrage zu den Kinderbetreuungskosten erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „So...
Antisemitische und rassistische Hetze von Neonazi-Organisationen folgenlos, solange sie nicht verboten sind? Groteskes Schreiben der Staatsanwaltschaft Frankfurt
(LNP) Wegen Verbreitung von Aufklebern, auf denen ein David-Stern mit blutigen Händen zu sehen ist und anderen, auf denen ‚NS Area‘ steht, hat...
