Die Linke Hessen
Rückkehr zu G9: Umdenken der neuen Landesregierung ist überfällig
(LNP) Immer mehr Schulen in Hessen kehren zur längeren Gymnasialzeit G9 zurück. Zum nächsten Schuljahr wird nur noch knapp ein Drittel der gut...
Vorsorglich weggesperrt – Sicherungsverwahrung ohne Perspektive
(LNP) Anlässlich eines Besuchs bei Sicherungsverwahrten am 29. Januar 2014 erklärt Marjana Schott, Sprecherin für Justizvollzug der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Sigmar Gabriel bremst die Energiewende aus und stärkt die Kohlelobby
(LNP) Anlässlich des heutigen Treffens von Energieministern aus Bund und Ländern in Berlin und dem Radio-Interview mit Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) im...
DIE LINKE. Hessen: Wirtschafts-Nato verhindern! Verhandlungen für das Freihandelsabkommen mit den USA beenden
(LNP) Bei seiner Sitzung am Samstag in Frankfurt verabschiedete der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Hessen einstimmig eine Resolution zu den Verhandlungen über...
Umweltministerin Priska Hinz legt Biblis-Akten offen: Ein guter Start ins neue Amt
(LNP) Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) will dem Landtag Einsicht in die Akten gewähren, die sich mit der rechtswidrigen Stilllegung des AKW Biblis befassen....
Verwaltungsgericht zum Biblis-Beschluss: Presseberichte können formelle Anhörung im Verwaltungsverfahren nicht ersetzen
(LNP) Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende letzten Jahres die Beschwerde der Landesregierung gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des VGH zum Atommoratorium...
DIE LINKE verlangt Auskunft über Neubewertung von Straftaten mit rechtem Hintergrund in Hessen
(LNP) Zu Berichten, wonach Hessen als einziges Bundesland bislang keine Ergebnisse bei der bundesweiten Aufarbeitung möglicher unerkannter rechter Gewalt- und Straftaten seit 1990...
Stilllegung von Biblis A: Fehlerhaftes Vorgehen der Umweltministerin könnte für Hessens Steuerzahler teuer werden
(LNP) In einer Sondersitzung beschäftigte sich der Umweltausschuss mit der von Verfahrensfehlern begleiteten Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis im Jahr 2011, die nach einer...
Untersuchungsausschuss zur European Business School (EBS): Zwischenbericht ist ein schlechter Witz
(LNP) Zum Zwischenbericht, der den Untersuchungsausschuss zur Privat-Uni EBS nun abschließen soll, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE....
