Die Grünen Bayern
Olympia: Das IOC kassiert, die Bevölkerung zahlt / Ludwig Hartmann kritisiert Knebelverträge mit den ausrichtenden Kommunen
(LNP) „Cui bono – wem nützt es?“ Diese provokante Frage stellt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, Ludwig Hartmann, im Zusammenhang mit dem Einsatz des...
Temelin: Zweifel an Sicherheit der Schweißnähte / Grüne fordern Überprüfung der Unterlagen
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Schwarz-Gelb in Bayern auf, den erheblichen Zweifeln an der Sicherheit der Schweißnähte im Primärkreislauf der Reaktoren...
Polizeigewalt: Was geschah in Regensburg? Susanna Tausendfreund bringt Anfrage zur gewaltsamen Auflösung einer Anti-NPD-Blockade auf den Weg
(LNP) Den nach Informationen der Landtagsgrünen möglicherweise unverhältnismäßig harten Polizeieinsatz am 5. September in Regensburg, bei dem eine Blockade gegen einen NPD-Truck gewaltsam...
Beerdigung zweiter Klasse für Seehofers 10H-Hirngespinst / Margarete Bause: Vollzugsempfehlung an Genehmigungsbehörden muss sofort zurück genommen werden
(LNP) Eine „Beerdigung zweiter Klasse“ gab es in der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses des Bundesrats am Donnerstag für den viel diskutierten bayerisch-sächsischen Antrag...
Erneuerbare Energien: Quote nicht im Interesse Bayerns / Grüne kritisieren Quotenmodell der Monopolkommission
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag kritisieren den Vorschlag der Monopolkommission, ein Quotenmodell für die Erneuerbaren Energien einzuführen. Erfahrungsgemäß bewirke die Quote in...
Bundesverfassungsgericht zu Gustl Mollath: Weitere Ohrfeige für Ministerin Merk
(LNP) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde des Gustl Mollath erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, Dr. Martin Runge: „Die Grünen im Bayerischen...
Agrarförderung: Grüne Kritik an Minister und Bauernverband / Dr. Sepp Dürr: Bayerische Förderpolitik nützt besonders großen, konventionellen Betrieben
(LNP) Die Schwächung der EU-Agrarförderung aus der so genannten 2. Säule – den Agrarumweltmaßnahmen – würde bayerische Bauern erheblich treffen. Dies erschließt sich...
Schwarz-Gelb: Meister im Verschulden / Eike Hallitzky: „Ländervergleich von PricewaterhouseCoopers hinkt gewaltig“
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag kritisieren die Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), die den Freistaat Bayern zum „finanzpolitischen Spitzenreiter“ erklärt. „CSU und...
Grüne: Herrmann instrumentalisiert Flüchtlinge / Ulrike Gote: CSU will mit den Themen Asyl und Zuwanderung eigene Klientel mobilisieren
(LNP) Nach Ansicht der Landtagsgrünen statuiert Bayerns Innenminister Herrmann derzeit ein dem Wahlkampf geschuldetes Exempel an den friedlich demonstrierenden AsylbewerberInnen, die im Rahmen...
