CDU Schleswig Holstein
Katja Rathje-Hoffmann: Zwangsabgabe macht Altenpflege nicht attraktiver
(LNP) Zur Forderung von Sozialministerin Kristin Alheit nach einer Ausbildungsplatz-Umlage für Pflegeeinrichtungen erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Mit einer solchen...
Hans-Jörn Arp: Die GRÜNEN müssen endlich aufwachen
(LNP) Zur Sperrung der Rader Hochbrücke für LKW erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Hoffentlich begreifen die GRÜNEN endlich einmal, dass...
Die Herausforderung nehmen wir an
(LNP) Zur Ankündigung von Ministerpräsident Torsten Albig, im Falle des Kippens der rot-grün-blauen Regierungsmehrheit durch das Landesverfassungsgericht am 13. September so schnell wie...
Johannes Callsen zur Fehmarnbeltquerung: Fehlende eigene Mehrheit im Landtag schwächt die Verhandlungsposition des Ministerpräsidenten
(LNP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat Ministerpräsident Torsten Albig angesichts der erneuten scharfen Kritik aus der SPD-Ostholstein dazu aufgefordert, den Regierungskurs in Sachen Fehmarnbelt-Querung...
Hans-Jörn Arp: Wer auf Stegner hört, muss fühlen
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die durch die aktuelle Glücksspielgesetzgebung zunehmenden Probleme der Soziallotterien im Land...
Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer muss sich für eines seiner Gesichter entscheiden
(LNP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer von der SPD angesichts der Zwischenbilanz des Feldversuches für Lang-LKW heute (17. Juli 2013) aufgefordert,...
Heiner Rickers lädt Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck im Oktober zur Knickpflege ein
(LNP) „Ich habe fünfeinhalb Hektar Knicks auf meinem Hof. Aus der Praxis weiß ich: Habecks Knick-Erlass ist nicht umsetzbar. Ich lade ihn ein,...
Datenschutz der Bürger steht im Vordergrund
(LNP) Der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge, MdEP begrüßte trotz der Diskussionen über den Einsatz von US-Spähprogrammen in Deutschland und Europa den Beginn der Verhandlungen...
Keine Lockerung der Kabotageregeln zu Lasten der Arbeitnehmer
(LNP) Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Liberalisierung der Kabotageregeln sprach sich der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge, MdEP klar gegen eine Lockerung aus: „Als...
