CDU Rheinland Pfalz
Simone Huth-Haage: Quotendiskussion vernebelt die Probleme
(LNP) „Wir haben keine Quoten, sondern einen Rechtsanspruch zu erfüllen. Die Quotendiskussion vernebelt, die Probleme. Gerade in den Ballungsräumen des Landes suchen viele...
Dr. Martin / Dr. Wilke: Abteilungsleiterstelle dauerhaft einsparen
(LNP) In der vergangenen Woche hat Justizminister Hartloff angekündigt, die kürzlich im Justizministerium frei gewordene Abteilungsleiterstelle zunächst nicht wiederzubesetzen. Diese Forderung hatten zuvor...
Gerd Schreiner: Was konkret will Frau Dreyer?
(LNP) Zur Forderung von Ministerpräsidentin Dreyer nach einem schärferen Kurs gegen Steuersünder erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner: „Frau...
Pressekonferenz IHK-Arbeitsgemeinschaft RLP/Konjunkturumfrage / Martin Brandl: Landesregierung muss gute Ausgangslage nutzen
(LNP) „Die von der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz vorgestellten Ergebnisse der Konjunkturumfrage bestätigen die kluge Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung“, so...
Werner Langen: Ein billiger Versuch der Grünen, von der eigenen Verantwortung abzulenken
(LNP) Mit grüner Anti-ADAC-Polemik ist dem Nürburgring nicht geholfen“, kritisiert der Europaabgeordnete, Dr. Werner Langen, die jüngste Kritik grüner Abgeordneter an der Rolle...
Ankündigung von Frau Ahnen zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes / Bettina Dickes: Keine Lehrerbildung light
(LNP) „Die Pläne von Frau Ahnen führen zu einer Lehrerbildung light. Das ist nicht akzeptabel“, so heute die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina...
Julia Klöckner: Es muss eine Evaluation der Rentenregelung geben
(LNP) „Es kommt jetzt darauf an, dass bei der Neuregelung keine Rentenansprüche geschaffen werden, die die kommende Generation überfordern“, kommentiert die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende...
Kulturförderung in Rheinland-Pfalz / Brigitte Hayn: Breiter Kulturdialog für Rheinland-Pfalz
(LNP) Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Brigitte Hayn, vermisst ein klares Konzept für Kulturförderung in Rheinland-Pfalz und regt einen breiten Kulturdialog an. Sie...
Mahnwache für Behnam Irani vor der Iranischen Botschaft in Berlin
(LNP) Gemeinsam mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat Generalsekretär Patrick Schnieder MdB in Berlin für die Freilassung des christlichen Pastors Behnam...
