CDU Nordrhein Westfalen
Andrea Milz zu U3-Betreuung: Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln wirft viele Fragen auf
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion reagiert mit Besorgnis auf die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zum Rechtsanspruch auf einen wohnortnahen Kita-Platz. „Auch wenn wir die Begründung...
Eckhard Uhlenberg zur Neuausrichtung der Denkmalförderung: Rot-grüner Kahlschlag in der Denkmalpflege geht weiter
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert die heute von Bauminister Groschek vorgestellte Neuausrichtung der Denkmalförderung in NRW. „Der rot-grüne Kahlschlag in der Denkmalpflege geht weiter....
Thomas Kufen zu EEG-Umlage: Rot-Grün präsentiert sich erneut als energiepolitischer Hühnerhaufen
(LNP) Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion ist die rot-grüne Koalition bei der Debatte über die Zukunft der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) tief zerstritten....
Petra Vogt zu Ergebnissen Lernstandserhebung: CDU fordert bessere Förderung für Schülerinnen und Schüler
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat erstaunt auf die heute in der WAZ veröffentlichten Ergebnisse der Lernstandserhebung reagiert. Die Zahlen zeigen, dass die Schülerinnen und...
Thomas Kufen zu Datteln IV und BoAplus: Rot-Grün bei wichtigen Kraftwerksprojekten tief gespalten
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die heutigen Entscheidungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) und des Regionalrats Köln zum Bau der Kraftwerke Datteln IV und BoAPlus...
Ursula Doppmeier zu U3-Ausbau: Rot-Grün ist auf den Rechtsanspruch weder gut vorbereitet noch startklar
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert die heutigen Äußerungen von NRW-Familienministerin Schäfer zum Stand des U3-Ausbaus deutlich. „Die Worthülsen der Ministerin müssen in den Ohren...
Karl-Josef Laumann zur Beamtenbesoldung: Landesregierung muss verfassungswidriges Gesetz zurückziehen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert die rot-grüne Landesregierung auf, den offenkundig verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung zurückzuziehen. „Alle Fachleute haben eindeutig festgestellt, dass das Gesetz...
Petra Vogt zu Unterrichtsausfall: Landesregierung lässt Schulen mit Unterrichtsausfall allein
(LNP) Einen Bericht der rot-grünen Landesregierung zum Unterrichtsausfall an der Steinhammer-Grundschule in Dortmund hat die CDU-Landtagsfraktion für die nächste Sitzung des Schulausschusses (3....
Hendrik Wüst zu McKinsey-Studie: Rot-Grün behindert ein investitionsfreundliches Wirtschaftsklima
(LNP) Zu der heute vorgestellten McKinsey-Studie „NRW 2020 – unser Land, unsere Zukunft“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hendrik Wüst: „Die heute...
