CDU Niedersachsen
Hillmer: Heiligenstadt kneift vor Kultusausschuss – Rot-Grün relativiert Festlegungen der eigenen Ministerin
(LNP) In der heutigen Sitzung des Kultusausschusses im Landtag haben SPD und Grüne eine zeitnahe Unterrichtung durch Kultusministerin Heiligenstadt zur Zukunft des Abiturs...
Der Fall Edathy – SPD und Justizministerium müssen den Informanten finden
(LNP) Der unter dem Verdacht des Bezugs kinderpornographischen Materials stehende und inzwischen zurückgetretene niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy hatte einen Informanten. Das hat am Montag...
Der Fall Edathy – Niedersachsen-SPD muss Aufklärung leisten CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert Sozialdemokraten zu vollständiger Transparenz auf
(LNP) „Im Fall der Indiskretionen über den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy steht die niedersächsische SPD in der Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen.“ Das stellte...
Thümler: SPD-Flüsterkette quer durch Niedersachsen: Wer hat wann was gewusst? – CDU fordert eidesstattliche Erklärungen von Weil, Pistorius und Niewisch-Lennartz
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, fordert Ministerpräsident Weil auf, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass er tatsächlich erst am 10. Februar von...
Thümler: Landesregierung sollte von üblicher Bunkermentalität abrücken – Fakten im Fall Edathy müssen vollständig auf den Tisch
(LNP) Im Fall Edathy hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler Ministerpräsidenten Weil aufgefordert, für voll umfängliche Aufklärung seitens der Landesregierung zu sorgen. „Die Anzahl derer,...
Hillmer: „Nicht zetern, sondern zupacken: Ministerin Heinen-Kljajic muss das Projekt Leuphana jetzt schnell voranbringen“
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, fordert Ministerin Heinen-Kljajic auf, beim Umgang mit den Baukosten der Leuphana Universität Lüneburg endlich die...
Oesterhelweg: Nach heftigem Gegenwind von CDU und Verbänden: Meyer lenkt bei Gebührenverordnung ein
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt das Einlenken von Landwirtschaftsminister Meyer bei der Novelle der Gebührenverordnung für Lebens- und Futtermittelkontrollen....
McAllister zum Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl nominiert
(LNP) Der CDU-Bundesvorstand hat gestern (Freitag) Abend den Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen, David McAllister, auf seiner Klausurtagung in Erfurt einstimmig zum Spitzenkandidaten...
Joumaah: Debatte um Umbenennung des Sozialministeriums – CDU schlägt „Ministerium für Soziales, Frauen und Gesundheit“ vor
(LNP) In der Debatte um die Umbenennung des Sozialministeriums fordert die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Joumaah, nachdrücklich den Verbleib des Begriffs „Frauen“...
