CDU Niedersachsen | LandesNachrichtenPortal

Ablenkungsmanöver beenden und endlich Milchbauern helfen

Frank Baranowski10. September 201513. Juli 2018

von Frank Baranowski10. September 201513. Juli 2018031

(lnp) Oesterhelweg: Meyer muss seine Ablenkungsmanöver beenden und endlich Milchbauern helfen. In der Diskussion um die niedrigen Milchpreise hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Oesterhelweg dem niedersächsischen...

Niedersachsen

Zur Finanzierung des Tarifvertrags Soziales aktiv beitragen

Frank Baranowski16. Mai 201513. Juli 2018

von Frank Baranowski16. Mai 201513. Juli 2018026

(lnp) Dr. Matthiesen: Landesregierung muss zur Finanzierung des Tarifvertrags Soziales aktiv beitragen und die Verantwortlichkeiten benennen. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Max Matthiesen, begrüßt...

Niedersachsen

Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich

Frank Baranowski16. März 201531. Juli 2018

von Frank Baranowski16. März 201531. Juli 2018024

(lnp) Hillmer: Regierung Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich. Mit ihrer Flüchtlingspolitik lässt die Regierung Weil Niedersachsens Kommunen im Regen stehen – in...

Niedersachsen

Ablehnung der Einführung von Pflegekammern für Pfleger

Frank Baranowski10. März 201522. Februar 2022

von Frank Baranowski10. März 201522. Februar 2022021

(LNP) Björn Thümler und Hartmut Tölle: „Pflegekammern sind kein geeignetes Instrument zur Verbesserung der Situation und des Ansehens beruflich Pflegender“. CDU-Landtagsfraktion und DGB Niedersachsen sind...

Niedersachsen

Jahns: Bürgerbefragung zum Kommunalen Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

Frank Baranowski22. Februar 2015

von Frank Baranowski22. Februar 2015019

(LNP) Als fragwürdig bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Angelika Jahns, die rot-grüne Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. „Die Argumentation der Regierungsfraktionen, dass...

Niedersachsen

Dammann-Tamke: Unklare Kosten, unnötige Parallelstrukturen

Frank Baranowski18. Februar 201517. August 2018

von Frank Baranowski18. Februar 201517. August 2018019

(lnp) Dammann-Tamke: Unklare Kosten, unnötige Parallelstrukturen. Meyers Antibiotika-Pläne sind Misstrauensvotum gegenüber Landkreisen und deren Veterinären. Für den agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, sprechen die...

Niedersachsen

Personeller Wechsel an CDU-Fraktionsspitze

Frank Baranowski5. Februar 2015

von Frank Baranowski5. Februar 2015019

(LNP) Personeller Wechsel im Geschäftsführenden Vorstand der CDU-Landtagsfraktion: Die Wedemarker Landtagsabgeordnete Editha Lorberg (Wahlkreis 32 Garbsen/Wedemark) wird ab sofort anstelle der bisherigen Amtsinhaberin Mechthild Ross-Luttmann...

Niedersachsen

Thümler: Ausbau der Sprachlernklassen blockiert – Grüner Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik

Frank Baranowski3. Januar 2015

von Frank Baranowski3. Januar 2015016

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft den Grünen einen Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik vor: „Im Dezember haben die Grünen die Haushaltsanträge von CDU...

Niedersachsen

Thümler: Europäische Kommission bestätigt Zulässigkeit Regionalisierter Teilbudgets – Weil enthält Kommunen Fördergelder aus purer Sturheit vor

Frank Baranowski7. Dezember 2014

von Frank Baranowski7. Dezember 2014020

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft Ministerpräsident Weil vor, Niedersachsens Kommunen dringend benötigte EU-Fördergelder in Form der Regionalisierten Teilbudgets aus „purer Sturheit“ vorzuenthalten....

Niedersachsen

Ross-Luttmann: Neuausrichtung des Verfassungsschutzes endlich fraktionsübergreifend beraten

Frank Baranowski29. Oktober 2014

von Frank Baranowski29. Oktober 2014022

(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mechthild Ross-Luttmann, hat heute im Landtag den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes als „gute Diskussionsgrundlage“ begrüßt. „Die täglichen...

Niedersachsen

Hilbers: Rot-Grün verabschiedet sich aus Städtebauförderung und lässt Kommunen im Stich

Frank Baranowski7. Oktober 2014

von Frank Baranowski7. Oktober 2014018

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, kritisiert die massiven Kürzungen der rot-grünen Landesregierung in der Städtebauförderung 2014. Hintergrund ist die Ankündigung im Haushaltsplanentwurf...

Tags : CDU Niedersachsen

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Zur Finanzierung des Tarifvertrags Soziales aktiv beitragen

Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich

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