CDU Hamburg
Rechnen mit der SPD: „Sparen kostet Geld!“ / Sozialbehörde vergibt Auftrag an Unternehmen, um Einsparungen zu prüfen
(LNP) Die Kürzungen von Zuwendungen in der offenen Kinder- und Jugendhilfe belasten die Arbeit der Träger sehr. Die Folge: Viele Einrichtungen müssen schließen....
Arbeitsmarktzahlen: Kein Grund zur Euphorie / Zu den heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen erklärt Friederike Föcking, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion
(LNP) „Trotz des Rückgangs der Arbeitslosigkeit in Hamburg besteht kein Grund zur Euphorie. Erstmals seit zwei Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen im...
Schulbau: Was hat der Senat zu verbergen? CDU fordert Transparenz und Kostensicherheit
(LNP) Die CDU beantragt heute in der Bürgerschaft, dass der Senat endlich die vorliegenden Zahlen zum Sanierungsbedarf der einzelnen Schulen vorlegt und eine...
Finanzrahmengesetz: Der 400-Mio.-Euro-Trick wird nachträglich legitimiert
(LNP) Heute hat der Senat das sog. Finanzrahmengesetz beschlossen. Das noch von der Bürgerschaft zu verabschiedende Gesetz soll sowohl für die Gesamtausgaben als...
Kita-Plus: Senatskonzept sehr ernüchternd / CDU: Individuelle Förderung statt Planwirtschaft in der Kinderbetreuung
(LNP) Zum heute vorgestellten Senatskonzept „Kita-Plus“ erklärt Christoph de Vries, familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Senatskonzept ist sehr ernüchternd! Geringere Betreuungsrelationen in den...
CDU begrüßt Vertragsabschluss mit Delnon und Nagano ab 2015
(LNP) Der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dietrich Wersich, erklärt zum Vertragsabschluss: „Ich begrüße die Entscheidung von Georges Delnon und Kent Nagano...
Neue Brücke zur Elbphilharmonie: Endlich! Senat stoppt Schildbürgerstreich und greift CDU-Idee auf
(LNP) Mit der Entscheidung für eine neue Brücke zur Anbindung der Elbphilharmonie kommt der Senat einer Forderung der CDU nach und stoppt einen...
Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs: SPD-Senat setzt auf falsche Prioritäten
(LNP) Mit finanziellen Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) unterstützt der Bund den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Bis 2016 stehen dafür insgesamt 1,7 Milliarden...
David McAllister zu Gast beim Herbstempfang der CDU-Bürgerschaftsfraktion
(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat heute unter dem Motto „Hamburg – Metropole der Chancen“ zum Herbstempfang in den Großen Festsaal des Rathauses eingeladen. Zahlreiche...
