CDU Hamburg
Stillstand der Forschungsförderung beenden
(LNP) Heute beschäftigt sich die Bürgerschaft auf Initiative der CDU-Fraktion mit der Landesforschungsförderung. Dafür hatte der damalige CDU-Senat 2009 eine eigenständige Wissenschaftsstiftung und...
Bürgermeister Scholz muss bei Senatsanhörung Rede und Antwort stehen
(LNP) Bürgermeister Olaf Scholz muss in der Sondersitzung des Haushaltsausschusses am morgigen Freitag den Abgeordneten der Bürgerschaft zu der Neuordnung der Elbphilharmonie persönlich...
Jugendeinrichtung „Haus der Jugend“ in Altona nicht schließen
(LNP) Aufgrund des Neubaus der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in Osdorf droht das bisher noch im gleichen Gebäudekomplex untergebrachte „Haus der Jugend“ geschlossen zu werden. Um...
HSH-Garantieerhöhung notwendig zur kurzfristigen Stabilisierung – langfristiger Erfolg nur durch nachgebessertes Geschäftsmodell möglich
(LNP) Heute stimmt die Bürgerschaft über die Erhöhung der Ländergarantien für die HSH Nordbank ab. Dazu erklärt Roland Heintze, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer...
Besonderer Dank für den engagierten Einsatz der Helfer bei der Flutkatastrophe / Heute befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Aktuellen Stunde mit der Flutkatastrophe
(LNP) Dazu erklärt Dietrich Wersich, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Der Existenzkampf der Menschen in den Flutgebieten an Elbe, Saale, Donau und ihren Nebenflüssen reißt...
Keine falschen Hoffnungen für Flüchtlinge wecken – Rückführung bleibt notwendig
(LNP) In der heutigen aktuellen Stunde debattierte die Bürgerschaft die unklare Situation der über Italien nach Hamburg gelangten Afrikaner. Dazu erklärt Kai Voet...
Kein Mut zur konsequenten Stärkung der Stadtteilschulen
(LNP) Heute wurde in der Landespressekonferenz der Schulentwicklungsplan für die berufsbildenden Schulen vorgestellt. Dazu erklärt Karin Prien, schulpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die SPD...
Telemichel für alle öffnen – Finanzierung über Stiftungsgründung prüfen
(LNP) Heutigen Berichten zufolge will sich Udo Lindenberg dafür einsetzen, den Hamburger Fernsehturm, auch Telemichel genannt, wieder zu eröffnen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat sich...
Mietpreisbremse und Wohnungsneubau sind zwei Seiten einer Medaille
(LNP) Das Mietrechtsänderungsgesetz, das der Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen hat, ermöglicht den Ländern, Mieterhöhungen stärker zu deckeln. Statt um 20 Prozent...
