CDU Brandenburg
Zum Vergabegesetz / Dierk Homeyer: Rot-Rot behindert die Wirtschaft Brandenburgs weiter
(LNP) Angesichts der Ablehnung der von der CDU-Fraktion eingebrachten Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes durch die Regierungskoalition, kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dierk...
Aktenstudium zum Verkauf der BBG / Dierk Homeyer: Missstände beim Verkauf der BBG: SPD von CDU kalt erwischt
(LNP) Dank seines Aktenstudiums während der Sommerpause zum Verkauf der Brandenburgischen Boden Gesellschaft (BBG) und den sich daraus ergebenden Erkenntnissen hat der Obmann...
Braunkohle / Thomas: Linke mit Gedächtnisverlust – DDR war einer der größten CO2-Emittenten in Europa
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, zeigt sich verwundert über die Aussagen der Linken zur Braunkohle. „Man...
Zur Ersten Lesung des Haushalts 2013/14 / Dieter Dombrowski: Statt ‚Gemeinsinn und Erneuerung‘ nun ‚Gemeinheit und Ernüchterung‘
(LNP) Zur ersten Lesung des Haushalts 2013/14 kritisiert Dieter Dombrowski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, die Konzeptlosigkeit der rot-roten Regierung. Er sagt:...
Zum Ausbruch aus der JVA Wriezen / Danny Eichelbaum: Herr Schöneburg, es reicht! – Linke Strafvollzugspolitik ist gescheitert
(LNP) Zum Ausbruch eines verurteilten Mörders aus der JVA Wriezen erklärt der Rechtsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum: „Das ist mittlerweile der 10. Gefängnisausbruch...
Ergebnisse aus den Anregungen des Sonderausschusses zur Überprüfung von Normen und Standards
(LNP) Danny Eichelbaum/Björn Lakenmacher: Landesregierung hat beim Bürokratieabbau versagt – Anzahl der Gesetze und Rechtsverordnungen steigt unter Rot-Rot. Der Landtagssonderausschuss zur Überprüfung von...
Haushaltszahlen zeigen starken Rückgang bei den Investitionen des Landes in die Infrastruktur
(LNP) Rainer Genilke: Rot-Rot bremst Radwege- und Straßenbau aus – Massive Kürzungen bei der Infrastruktur Im Juni hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion...
Die Verantwortung des Ministerpräsidenten / Dieter Dombrowski: Brandenburg braucht einen verantwortungsvollen Ministerpräsidenten – Herr Platzeck, stellen Sie Ihr Amt zur Verfügung
(LNP) Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert Matthias Platzeck auf, sein Amt als Ministerpräsident zur Verfügung zu stellen. Zur Sondersitzung des Landtags Brandenburg...
BER-Aufsichtsratssitzung am 16.08.2012 / Rainer Genilke: Ministerpräsident Platzeck weist eigenes Ministerium zum Rechtsbruch an – Lärmschutzschwindel geht weiter
(LNP) Zur BER-Aufsichtsratssitzung sagt Rainer Genilke, Verkehrsexperte und stellvertretender Vorsitzender der Märkischen Unionsfraktion: „Mit dem faulem Kompromiss von 0,5 Dezibel geht der Lärmschutzschwindel...
