SPD Rheinland Pfalz
Hering: Reform des kommunalen Finanzausgleichs entspricht Vorgaben des Verfassungsgerichtshofes
(LNP) Zu der bekannt gemachten Absicht mehrerer Kommunen, gegen den neuen kommunalen Finanzausgleich Klage beim Verfassungsgerichtshof des Landes zu erheben, erklärt Hendrik Hering,...
Brück: Expertenkommission hat konstruktive Arbeit geleistet
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Bettina Brück begrüßt die Ergebnisse der Expertenkommission zur Zukunft der berufsbildenden Schulen. „Die berufsbildende Schule ist für...
Hering: Gute Personalentscheidung im Innenministerium
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, dankt dem ausscheidenden Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Häfner, und wünscht seinem Nachfolger Günter...
Hering / Schleicher-Rothmund: Stetiger Austausch mit Kirchen im Land auch im neuen Jahr fortgesetzt
(LNP) Zu einem Gedankenaustausch mit Vertretern der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz trafen sich heute Mitglieder der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt des...
100 weitere Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben bis Mitte 2016 durch Förderung des Landes
(LNP) „Unser Ziel ist es bis Mitte 2016, gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, 100 zusätzliche Integrationsarbeitsplätze für Menschen...
Wehner begrüßt dringend erwartete Sonderzulassung von Pflanzenschutzmittel zur Drahtwurmbekämpfung im Kartoffelbau
(LNP) Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, begrüßt die jetzt erfolgte zeitlich befristete Sondergenehmigung für ein Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Fipronil zur...
Brück / Oster: Duale Berufsausbildung braucht mehr Wertschätzung
(LNP) „Das duale Ausbildungssystem ist ein international beachtetes Erfolgsmodell. Es muss daher eine größere Wertschätzung erfahren“, fordert Benedikt Oster, Abgeordneter der SPD-Fraktion und...
Wehner: Die Landwirtschaft genießt unsere volle Wertschätzung
(LNP) „Landwirtschaft und Weinbau haben in Rheinland-Pfalz zu Recht ein gutes Renommee. Die Landwirtinnen, Landwirte, Winzerinnen und Winzer genießen unsere volle Wertschätzung“, so...
Guth / Sippel: Märktegesetzentwurf wird Interessen gerecht und stellt vernünftigen Kompromiss dar
(LNP) Anlässlich der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über den Entwurf für das neue Märktegesetz erklären Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der...
