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SPD Rheinland Pfalz

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Rheinland-Pfalz

SPD-Landtagsabgeordnete besuchten Zuckerrübenernte in Rheinhessen

(LNP) Kurz nach Beginn der Rübenernte in Rheinland-Pfalz und der Rübenkampagne im Südzucker-Werk Offstein machten sich die SPD-Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses des...

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Hering/Dröscher zum Wechsel im Amt des Landesbehindertenbeauftragten

(LNP) Zum Wechsel im Amt des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen Ottmar Miles-Paul erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und der Fraktionssprecher...

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Schleicher-Rothmund/Brück: Kooperationsverbot den Erfordernissen der Zeit anpassen

(LNP) Zur heutigen Debatte des Bundesrats zum Kooperationsverbot erklären die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bettina...

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Kinderbetreuung: SPD und Grüne versprechen viel und halten nichts

(LNP) Einige Städte in Rheinland-Pfalz überlegen, Hortplätze in Kinderbetreuungsplätze für unter Dreijährige umzuwidmen und die Eltern von bislang in Kinderhorten betreuten Kindern an...

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Hering/Elsner: Nach Bundesrats-Votum zur Geschlechterquote muss sich Schwarz-Gelb im Bund bewegen

(LNP) Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt den heutigen Bundesratsbeschluss für eine gesetzliche Frauenquote. Dazu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering und die frauen-...

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Sippel/Simon: Lebensmittelsicherheit verbessern – Recyclingkartons sicherer machen

(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz drängt auf eine Veränderung von Recyclingkartons, die Mineralöl enthalten und über Lebensmittelverpackungen zu gesundheitlichen Gefährdungen führen können. Auf Antrag...

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Haller/Ratter: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben

(LNP) Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute, wie bereits am Dienstag im Ältestenrat angekündigt, einen Antrag zur GEMA-Tarifreform in...

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Alexander Schweitzer, SPD-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz, erklärt anlässlich des vierten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung

(LNP) „Der Bericht offenbart eine traurige Gewissheit in Deutschland. Die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. In Deutschland ist etwas...

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Schleicher-Rothmund/Dröscher: Erbe Hildegard von Bingens gerecht werden

(LNP) Zur heutigen Debatte um den Disibodenberg im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landtages erklären die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara...