SPD Niedersachsen
SPD-Fraktion: Arbeitsplätze sichern – Das EEG im Einklang mit dem EU-Beihilferecht reformieren
(LNP) Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages hat heute ein brisantes Thema beraten. Anlass ist ein Hauptprüfverfahren der EU-Kommission...
Möhle: „Die Erwachsenenbildung gezielt stärken durch Grundbildungs- und Alphabetisierungsangebote“
(LNP) Bei seiner Sitzung am 3. März 204 empfahl der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur dem Niedersächsischen Landtag, den rot-grünen Änderungsantrag „Erwachsenenbildung als...
Modder: CDU-Fraktion zur sachlichen Zusammenarbeit nicht mehr fähig
(LNP) Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, ist der Auffassung, dass eine vernünftige Zusammenarbeit mit der CDU-Opposition im Landtag nicht mehr möglich ist....
Kultusministerin Heiligenstadt spricht über Niedersachsens Bildungspolitik bei der Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik
(LNP) Niedersachsens Bildungspolitik stand am Wochenende im Fokus der SPD- Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik (AfB). Bei der Landeskonferenz sprach unter anderem Niedersachsens Kultusministerin Frauke...
Tonne: Thümlers Angriff auf den Rechtsstaat überschreitet Grenze der seriösen Politik
(LNP) Die jüngste Forderung der CDU-Landtagsfraktion auf Akteneinsicht in ein laufendes Ermittlungsverfahren sei nichts anderes als der Versuch, politischen Einfluss auf die Ermittlungsarbeit...
Modder: Schmutzkampagne der CDU läuft ins Leere
(LNP) Die Unterstellungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thümler und die Forderung nach eidesstattlichen Erklärungen von Ministerpräsident Stephan Weil sowie den Ministern Boris Pistorius und Antje...
Poppe: Freiheit in der Schulwahl fortentwickeln
(LNP) Das Kultusministerium hat auf Anfrage von verschiedenen SPD-Abgeordneten die aktuellen Zahlen zu den Übergängen von der Grundschule in den 5. Jahrgang veröffentlicht....
Schminke: CDU schürt Unruhe – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf keinen Fall gefährden
(LNP) Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ronald Schminke, verurteilt die verantwortungslose Panikmache der Oppositionsfraktionen im Fall von Proben aus einem fleischverarbeitenden Betrieb in...
SPD-Generalsekretär Tanke lobt rot-grüne Landesregierung anlässlich des Internationalen Tages der Migranten für verbesserte Willkommenskultur
(LNP) Rund 1,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben in Niedersachsen. „Allein diese nüchterne Zahl zeigt, wie wichtig der Wechsel in der niedersächsischen Willkommenskultur...
