SPD Niedersachsen
Schminke: SPD-Fraktion unterstützt wichtige Arbeit der Verbraucherzentrale
(LNP) Ronald Schminke, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagt dem neuen Vorstandsvorsitzenden der Verbraucherzentrale Niedersachsen, Randolph Fries, die volle Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion zu. „Mit...
Höntsch: Verfasser von Hetzschriften bedrohen Politiker in Niedersachsen
(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Höntsch, Sprecher der Fraktion in Fragen des Rechtsextremismus, hat Anzeige wegen Volksverhetzung und Mordandrohung gegen bislang unbekannte Verfasser einer...
SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „CDU in Niedersachsen zerbricht“
(LNP) Mit Erstaunen hat der Generalsekretär der SPD-Niedersachsen Detlef Tanke auf die heutige Ankündigung der CDU reagiert, dass die CDU-Abgeordnete Aygül Özkan nach...
SPD-Fraktion begrüßt Neuregelung der Jagdzeiten und fordert ein Monitoring in den betroffenen Gebieten
(LNP) Wiard Siebels, der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zeigt sich zufrieden. Der zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium abgestimmte Vorschlag zur Neuregelung...
Will: CSU-Maut ist diskriminierend und belastet Arbeitnehmer
(LNP) Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministers Dobrindt zur Erhebung einer PKW-Maut, erklärt Gerd Will, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, er habe erhebliche Zweifel an...
Poppe: Ganztagserlass ist epochaler Fortschritt
(LNP) In der Sitzung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtages stand die abschließende Unterrichtung der Landesregierung zum neuen Ganztagsschulerlass auf der Tagesordnung. Der Ganztagsschulerlass...
Schwarz: Novelle des Heimgesetzes sichert innovative und selbstbestimmte Wohnformen
(LNP) Zur Novelle des Niedersächsischen Heimgesetzes (NHeimG) erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich wird das Niedersächsische Heimgesetz den Bedürfnissen der Menschen...
Bosse: Gorleben muss gleich behandelt werden
(LNP) Zur Anhörung heute im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Thema Gorleben erklärt Marcus Bosse, atompolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: »Nach dem...
Poppe: Entlastung für FörderschulleiterInnen wichtiger Akzent für Gelingen der Inklusion
(LNP) Die LeiterInnen von Förderschulen in Niedersachsen werden um drei Stunden Unterrichtsverpflichtung entlastet, um die Unterstützung von inklusiven Schulen besser organisieren zu können....
