SPD Hessen
Günter Rudolph (SPD): CDU und Grüne verharmlosen Personalie Irmer
(LNP) Als Reaktion auf ein Interview der CDU- und Grünen-Fraktionsvorsitzenden Boddenberg und Wagner in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat der Parlamentarische Geschäftsführer...
Christoph Degen (SPD): Landesschülervertretung muss Kasse eigenständig verwalten können
(LNP) Als „nicht nachvollziehbar“ hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen die gestrige Entscheidung der Landesregierung bezeichnet, der Landesschülervertretung (LSV) zum 1....
Günter Rudolph (SPD): Bereitet Tarek Al-Wazir das Feld für schwarz-grünen Stillstand in der Verkehrspolitik?
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die zurückhaltende Reaktion von Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf die Entscheidung des Leipziger...
Uwe Frankenberger (SPD): Verkehrsminister muss Fertigstellung voran treiben
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat die Landesregierung dazu aufgefordert, nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau eines Abschnitts...
Berufsbezogene Sprachförderung für Migranten erhalten
(LNP) Im März d. J. haben Mitglieder des Bezirksvorstandes der Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ beim SPD Bezirk Hessen-Nord das Kulturzentrum Schlachthof besucht. In...
European Business School / Marius Weiß (SPD): Arnold-Rückzug aus dem EBS-Aufsichtsrat ist ein politisches Schuldeingeständnis
(LNP) Der SPD-Abgeordnete und Obmann im Untersuchungsausschuss zur European Business School (EBS) Marius Weiß hat die in einem Artikel der Frankfurter Rundschau genannte...
Gerhard Merz (SPD): Weitere Schwachstelle im KiföG – Stichtagsregelung führt zu Leerstand
(LNP) Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die sogenannte Stichtagsregelung im Kinderförderungsgesetz (KiföG) als „weitere Schwachstelle in einem unausgegorenen Gesetz“ bezeichnet....
Wirbelschleppen Raunheim / Günter Rudolph: SPD für Ausweitung des Anspruchsgebiets – welche Position vertritt die Landesregierung?
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat angesichts des erneuten Auftretens von sogenannten Wirbelschleppen in Raunheim eine klare Positionierung der schwarz-grünen...
Streit um Landesstraßenbau / Uwe Frankenberger (SPD): Was stimmt den nun, Herr Dr. Schäfer?
(LNP) Anlässlich des anhaltenden Streits zwischen Verkehrsminister Al-Wazir und dem ehemaligen Verkehrsminister Rentsch zu den Straßenbaukürzungen erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe...
