SPD Hessen
Heike Hofmann: SPD verlangt Aufklärung – Landesregierung muss Fragen zu zum Tod des Untersuchungshäftlings beantworten
(LNP) Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Landesregierung aufgefordert, den Unterausschuss Justizvollzug über die konkreten Umstände des Todes...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Auch Hessen muss sich am Kauf der Steuer-CD beteiligen
(LNP) Der hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Hessische Landesregierung dafür kritisiert, dass sie sich nach Auskunft des Finanzministers Thomas Schäfer...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Entscheidung zur Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste ist grundfalsch
(LNP) Die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, eine weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste zu erlauben, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als „grundfalsch“...
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hahn und Rhein sollen Fragen zu rechtsradikalem Netzwerk und NSU beantworten
(LNP) Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine gemeinsame Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss beantragt, damit Justizminister Hahn und Innenminister...
Parteitag in Berlin / Mehr Gerechtigkeit
(LNP) „Das war ein deutliches Signal, dass Sozialdemokraten ihre Verantwortung für Gesellschaft und Politik ernst nehmen und nur eine starke SPD für mehr...
Timon Gremmels: Umweltministerin kommt SPD-Forderung nach –Aufsuchungserlaubnis in Nordhessen wird nicht erteilt
(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die heutige Entscheidung der Landesregierung gegen die Durchführung von Fracking in Nordhessen als „überfällig“...
Gerhard Merz (SPD): Panische Reaktion von CDU und FDP beim Kifög – Gesetzentwurf muss zurückgezogen werden
(LNP) Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die von Ministerpräsident Bouffier vorgestellten Änderungsvorschläge am Kifög als „völlig unzureichend“ bezeichnet. „Dieser Änderungsantrag...
Aus Anlass des Todes des langjährigen AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner erklärt die AfA Hessen-Nord: Die AfA Hessen-Nord trauert um Ottmar Schreiner
(LNP) Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Bezirk Hessen-Nord trauert um den langjährigen AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner, der am 06. April im Alter von...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Steinbrücks Plan gegen Steuerhinterziehung ist das richtige Signal zur richtigen Zeit
(LNP) Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den heute in Berlin vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück vorgestellten 8-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug und Steueroptimierung begrüßt. „Das...
