SPD Hessen
Michael Roth (SPD): Bouffier hält zur eigenen Nominierung kraft- und ideenlose Rede
(LNP) Der Generalsekretär der SPD Hessen Michael Roth hat die Rede des hessischen Ministerpräsidenten Bouffier beim heutigen Landesparteitag der CDU als „kraftlose Wahlkampf-Argumentationshilfe...
Marius Weiß (SPD): Steht die Liquidität der European Business School auf Messers Schneide?
(LNP) Die aktuelle Berichterstattung des Wiesbadener Kuriers (Freitagsausgabe), wonach die European Business School offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, die Miete für...
Gerhard Merz (SPD): Islamischer Religionsunterricht ist kein Versuchsmodell sondern verfassungsmäßig geboten
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat erneut begrüßt, dass zum Schuljahr 2013/14 endlich an 27 Grundschulen ein bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Einführung der Online-Petition – lange überfällig und dringend notwendig
(LNP) Als „lange überfällig“ hat der Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth die Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung der Online-Petition bezeichnet. „Wir...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Das Motto „Mehrheit ersetzt Wahrheit“ gilt leider auch im Petitionsausschuss
(LNP) Der SPD-Sprecher im Petitionsausschuss Ernst-Ewald Roth hat CDU und FDP für deren Abstimmungsverhalten in der letzten Ausschusssitzung kritisiert „Es wurde von Schwarz-Gelb...
Teilhabe Behinderter nicht zum Nulltarif
(LNP) „Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft ist nicht zum Nulltarif möglich!“ sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Wolfgang...
Gerhard Merz (SPD): Ein beispielloses Gesetzgebungsverfahren für einen beispiellos schlechten Gesetzentwurf
(LNP) Als „nach Inhalt und Verfahren beispiellosen Vorgang“ hat der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die bisherige Debatte über den Entwurf des...
Günter Rudolph (SPD): Rot-grüne Mehrheit bei Landtagswahl ist am 22. September 2013 möglich
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die aktuelle Wahlumfrage als „gutes Signal für die kommende Landtagswahl“ bezeichnet. „Ebenso wie in...
Timon Gremmels (SPD): Landesregierung versagt beim Werben um gesellschaftliche Akzeptanz von Windkraftanlagen
(LNP) Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat in der heutigen Debatte im Landtag den Gesetzentwurf der Grünen, Kommunen an...
