SPD Hessen
EBS-Untersuchungsausschuss / Marius Weiß: SPD kann EBS-Zwischenbericht nicht akzeptieren
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion wertet den Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses zur European Business School als realitätsfern und einseitig. Berechtigte Kritikpunkte seien darin unter den Tisch...
AKW Biblis / Timon Gremmels (SPD): SPD beantragt Ausschuss-Sondersitzung – Ministerin Puttrich muss Rede und Antwort stehen
(LNP) Nach der Bestätigung des Biblis-Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs gegen das Land Hessen durch das Bundesverwaltungsgericht hat die SPD-Landtagsfraktion für den kommenden Freitag...
Vorstellung der Kabinettliste / Schaub (SPD): Im neuen Kabinett Nordhessen vergessen
(LNP) „Nordhessen spielt für die schwarz-grüne Landesregierung keine Rolle“, bewertet der SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die vorgestellte Kabinettsliste der künftigen hessischen Landesregierung. Die Kasselerin...
Biblis-Urteil / Norbert Schmitt (SPD): Verantwortliche Ministerin darf keinen Platz in einem Kabinett mehr haben
(LNP) Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heutige Bestätigung des Biblis-Urteils gegen das Land Hessen durch das Bundesverwaltungsgericht Leipzig als...
Hessische SPD-Fraktion ist bestürzt von der Nachricht des Todes von Winfried Hassemer
(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat die Nachricht vom Tod des früheren hessischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, Verfassungsrichters und Frankfurter Strafrechtsprofessors Winfried Hassemers mit...
Nachtflugverbot / Günter Rudolph (SPD): Grüne-Aussagen sind verwunderlich
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, hat sich über die Aussage des Grüne-Landtagsabgeordneten Frank Kaufmann zur Ausdehnung des Nachtflugverbotes (HR-Info/HR-Online)...
Heinz Lotz (SPD): Haushaltssanierung nicht auf dem Rücken der Landesbediensteten
(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz fordert von der neuen schwarz-gelben Landesregierung ein Umdenken im Umgang mit den Mitarbeitern des Landes. Ein besonderer Dorn...
Gerhard Merz (SPD): Äußerungen von Hans-Jürgen Irmer sind wenig hilfreicher, rechter Populismus
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, hat die Äußerungen des CDU-Politikers Hans-Jürgen Irmer zur von der CSU entfachten Zuwanderungsdebatte in der...
Atommüll-Lagerung / Günter Rudolph: Bouffier stiehlt sich aus der Verantwortung
(LNP) Günter Rudolph, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, kritisierte heute die Äußerungen des Ministerpräsidenten Volker Bouffier zur Lagerung von Atommüll und...
