SPD Hessen
Norbert Schmitt (SPD): Wo steht Schwarz-Grün bei der Zwischenlagerfrage?
(LNP) Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat in der Landtagsdebatte zu einer möglichen Lagerung von Castorbehältern auf dem Gelände des Atomkraftwerks...
Heike Hofmann (SPD): Menschen müssen vor Ausspähung und Überwachung besser geschützt werden
(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Ausspähung und Überwachung gefordert. „Die...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration muss im Einzelfall überprüft werden
(LNP) Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat in der Debatte zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Migrantinnen...
Norbert Schmitt (SPD): Fall Puttrich ist auch ein Fall Bouffier / Nach Stilllegungspleite nicht mehr als Kabinettmitglied tragbar
(LNP) In der Debatte um das rechtwidrige Moratorium für das Atomkraftwerk Biblis hat der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt der ehemaligen Umweltministerin...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mit Schwarz-Grün fällt der Politikwechsel aus
(LNP) Der Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat bei der Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Schwarz-Grün als „Experiment mit ungewissem Ausgang“...
SPD schlägt Enquetekommission zur Bildungspolitik vor
(LNP) Die SPD-Fraktion schlägt die Einrichtung einer Enquetekommission im Hessischen Landtag zur Zukunft der Bildungspolitik in Hessen vor. Ein entsprechender Antrag für die...
Thorsten Schäfer-Gümbel: Kirsten Fründt zweite hessische SPD-Landrätin – SPD stellt jetzt 13 von 21 Landrätinnen und Landräten
(LNP) Zur Amtseinführung der neuen Landrätin im Kreis Marburg-Biedenkopf, Kirsten Fründt, hat der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel eine „sehr positive Bilanz“ der hessischen SPD...
Nancy Faeser (SPD): Schwarz-Grün lehnt unabhängige NSU-Kommission ab
(LNP) Mit Empörung hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Ablehnung einer unabhängigen, vom Landtag eingesetzten Expertenkommission zur Aufklärung der Versäumnisse bei den...
Zwischenlagerung von Atommüll / Timon Gremmels (SPD): Bouffier und Al-Wazir uneinig über Auslegung des Formelkompromisses zu Biblis
(LNP) Zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen besteht offenkundig Uneinigkeit über die Zwischenlagerung von Atommüll in Biblis. „Schon jetzt rächt sich, dass Schwarz-Grün...
