SPD Hamburg
Resozialisierung – SPD-Fraktion begrüßt wesentliche Verbesserungen beim Entlassungsmanagement von Strafgefangenen
(LNP) In der gemeinsamen Sitzung des Justiz- und Sozialausschusses hat der Senat sein Konzept für die neue geplante Fachstelle Übergangsmanagement (FÜMA) vorgestellt. Die...
Masterplan Industrie – Fortschreibung setzt neue Akzente
(LNP) „Die jetzige Fortschreibung des Masterplans Industriepolitik hat eine neue Qualität“, kommentiert Jan Balcke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Unterzeichnung des Plans. „Er...
SPD-Fraktion sieht in der Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts eine „wichtige Klarstellung“
(LNP) Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass ein Referendumsbegehren gegen die von SPD, CDU und GRÜNEN auf den Weg gebrachte Verfassungsänderung zur...
Erneut sehr gute Umfragewerte für die Hamburger SPD / Dressel: „Ansporn für die Schlussphase der Wahlperiode“
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die erneut sehr positiven Umfragezahlen für die Hamburger SPD genau ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl als „Ansporn...
Polizeiliche Kriminalstatistik 2013 / Münster: „Rückgang bei Gewalt- und Einbruchsdelikten stimmt optimistisch“
(LNP) Zur vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Arno Münster: „Es ist erfreulich, dass die Gewaltkriminalität insgesamt und besonders im...
Faire Arbeitsbedingungen an den Hochschulen – Hamburg hat seine Möglichkeiten erfolgreich ausgeschöpft
(LNP) Die SPD-Fraktion begrüßt die gestern vorgelegte Einigung mit Hochschulen, Gewerkschaften und Personalräten zum Abbau prekärer Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen. Damit geht der...
Käufer für Sietas-Werft – Tragfähige Perspektive für Deutschlands ältestes Schiffsbauunternehmen
(LNP) Zum Kauf der Sietas-Werft durch die russische Pella Shipyard erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Balcke: „Das sind ausgezeichnete Nachrichten für...
Trauer um die Opfer des Hausbrandes in Altona
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zum Tod einer Mutter und ihren beiden Söhnen in der Unterkunft in Altona: „Unsere Fraktion trauert mit den Angehörigen,...
Ausfall der städtischen Telefone – SPD-Fraktion bringt Thema in Ausschuss
(LNP) Der Ausfall der NGN-Telefonie, der gestern weite Teile der hamburgischen Verwaltung betroffen hat, und partiell noch anhält, soll in der kommenden Woche...
