SPD Hamburg
Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind / Einvernehmen zu Wahlrecht ab 16, Verlängerung Wahlperiode, Haushalt und Energiewende
(LNP) Die Hamburger SPD unterstützt die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl und ist auch für eine Verlängerung der Wahlperiode...
Neue Mitte Altona – Stadt verzichtet auf Vorkaufsrecht und einigt sich mit ECE über Flächenentwicklung / Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete: ECE muss Ziele des Masterplans vertraglich garantieren
(LNP) Hamburg will sein Vorkaufsrecht für eine Fläche im ersten Bauabschnitt nicht ausüben und einigt sich mit dem Investor ECE über Vorgaben zur...
Erfolg für Hamburger Initiative: Bundesrat stimmt für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Führungsetagen – ein Schritt zur Chancengleichheit
(LNP) Die Hamburger Initiative für eine gesetzliche Mindestquote in Führungspositionen hat heute den Bundesrat passiert. „Das ist ein ganz wichtiges Signal für die...
Kita-Plus kommt – Kita-Qualität steigt / Mehr pädagogisches Personal für Kitas mit besonderen Anforderungen
(LNP) „Mit Kita-Plus werden wir zum Jahreswechsel die Betreuungsqualität in rund 300 Kitas stärken und Kinder aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf...
Kritik der Opposition läuft ins Leere – Kürzung der Sachkostenpauschale und Absenkung der Zuschüsse für Kita-Mittagessen nicht geplant
(LNP) Vor dem Hintergrund der momentan laufenden Verhandlungen zwischen Senat und den Kita-Trägern erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion....
Sachverständigenanhörung bringt Rückenwind für Kultur- und Tourismustaxe – SPD-Fraktion kündigt Antrag für Oktober an
(LNP) Die SPD-Fraktion sieht sich nach der gestrigen gemeinsamen Sachverständigenanhörung von Wirtschafts- und Kulturausschuss zur Kultur- und Tourismustaxe in ihrer Position bestätigt. „Die...
Aydan Özoguz wird Vorsitzende der neuen Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der Hamburger SPD
(LNP) Am 03. September hat sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die stellvertretende Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz gewählt. ...
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und LINKE / Interfraktionelle Initiative zum GEMA-Tarifstreit
(LNP) In der Auseinandersetzung um die neuen GEMA-Tarife sprechen sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und LINKE gemeinsam dafür aus, dass das...
Bürgerkrieg in Syrien: Hamburg wird seinen Beitrag zur Hilfe von Flüchtlingen leisten
(LNP) Angesichts der dramatischen Lage in Syrien debattiert die Bürgerschaft heute über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dieser Region. Dazu Arno Münster, Fachsprecher...
