SPD Hamburg
Kostenfreie Kita: „SPD feiert ein bisschen zu häufig“
(LNP) Auch die Fraktion DIE LINKE in Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt die in den letzten Jahren umgesetzten Verbesserungen im Kita-Bereich, aktuell die ab morgen...
Schwusos Hamburg zum Start der diesjährigen CSD-Woche: „Wir kämpfen weiter – stop homophobia“
(LNP) Zum Start der diesjährigen CSD-Woche in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Arne Platzbecker:...
SPD-Fraktion: „Einen Bürgerentscheid kann man nicht kaufen“
(LNP) Deutliche Kritik äußerte Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklungspolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Ankündigung von Doppelmayr und Stage Entertainment. Diese wollen nach Medienberichten 10 Millionen...
Olympia-Umfrage bestätigt Kurs von Senat und Bürgerschaft
(LNP) SPD-Sportexpertin Juliane Timmermann wertet die heute veröffentlichte Olympia-Umfrage als Bestätigung von Senat und Bürgerschaft. „Die Bürgerinnen und Bürger sehen die großen Chancen...
Bei Karenzzeiten für Ex-Senatoren genau hinschauen und auf populistische Schnellschüsse verzichten
(LNP) Die SPD-Fraktion hat am Montag bekräftigt, zum Thema Karenzzeiten für Ex-Senatoren nach der Sommerpause in den Verfassungsausschuss einen Vorschlag für einen interfraktionellen...
SPD: Schutz vor hohen Dispozinsen verbessern – Bankinstitute in der Pflicht
(LNP) Ronald Schminke, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Niedersächsischen Landtag, begrüßt den Marktcheck „Dispo- und Überziehungszinsen“ der Verbraucherzentrale Niedersachsen. „Die Ergebnisse dieser...
Musik als fester Bestandteil im Ganztag verankert
(LNP) Musikförderung ist ein wichtiges Element der schulischen Bildung und mit 553 Angeboten an 177 Grundschulen in vielfältigen Kooperationen fest im Hamburger Ganztag...
Mehr Demokratie für 94.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg
(LNP) Heute sollen die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Hamburg wieder ordentliche Mitbestimmungsrechte auf Augenhöhe erhalten: Knapp zehn Jahre nach den herben Einschnitten...
Demographischer Wandel – SPD-Fraktion will mehr Barrierefreiheit bei Wohnungen und im ÖPNV
(LNP) Gleich zwei Initiativen zum Thema Barrierefreiheit hat die SPD-Fraktion zur kommenden Bürgerschaft eingereicht (siehe Anhang). Hintergrund ist der demographische Wandel, der vor...
