SPD Hamburg
SPD-Fraktion erteilt Privatisierung des Hamburger DOMs klare Absage
(LNP) Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung gestern Abend klar gegen eine Privatisierung des Hamburger DOMs ausgesprochen und einen entsprechenden Bürgerschafts-Antrag auf...
Endlich volle Kostentransparenz bei der Elbphilharmonie
(LNP) Die SPD-Fraktion hat die heutige Vorlage der Drucksache zur Elbphilharmonie als „wichtigen Schritt zur vollen Kostentransparenz“ begrüßt. „Erstmals erfahren die Steuerzahler, was...
Neue Studie zum Netzerückkauf – Dressel: „Der Volksentscheid hält nicht, was er den Menschen verspricht“
(LNP) Die SPD-Fraktion hat die neue Studie zum Netzerückkauf als „wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Debatte“ begrüßt. „Die Untersuchung räumt mit so manchem...
Aktenvorlage Elbphilharmonie / Senat hält sich an Zusagen – Dressel: „Erst lesen, dann meckern“
(LNP) Mit Unverständnis hat SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf die neuerliche Oppositionskritik zur Aktenvorlage zur Elbphilharmonie reagiert. „Der Senat hat an diesem Montag, genau...
Stadtentwicklungsausschuss verabschiedet neues Wohnraumschutzgesetz
(LNP) Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken hat der Stadtentwicklungsausschuss in der gestrigen Sitzung eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes beschlossen. Das Gesetz...
SPD-Fraktionen aus Hamburg und Kiel begrüßen enge Verzahnung in Sachen HSH Nordbank
(LNP) Die finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Kieler Landtag, Jan Quast und Lars Winter, haben die Zielsetzung der...
SPD Landesorganisation Hamburg: Hamburg gegen Rechts
(LNP) Anlässlich der am 20. April stattfindenden Demonstration „Hamburg gegen Nazis“ erklären die Jusos Hamburg, die Junge Union Hamburg, die GRÜNE JUGEND Hamburg,...
Personalausweis im Einkaufszentrum? Ummelden am Wochenmarkt? SPD-Fraktion beantragt mobile Kundenzentren für die Bezirksämter
(LNP) In einem Antrag für die kommende Bürgerschaft beantragt die SPD-Fraktion die Einrichtung mobiler Kundenzentren für die Bezirksverwaltung (siehe Anlage). Vorbild ist das...
Prekarisierung des wissenschaftlichen Personals entgegenwirken
(LNP) Der SPD-Abgeordnete Sven Tode, stellvertretender Fachsprecher Wissenschaft, erklärt zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz: „Das jetzt im Bundesrat auf den Weg gebrachte Gesetz verbessert die Zukunftsperspektive...
