SPD Hamburg
Justiz: Sachliche Aufklärung Ja, Skandalisierung Nein
(LNP) Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft: „Wie alle anderen Fraktionen sind auch wir an der...
Bürgerschaftsdebatte zum Netzkauf – Dressel: „Wahlversprechen des Volksentscheids sind ein großes Märchen“
(LNP) „Die Wahlversprechen des Volksentscheids zum Netzkauf sind bei näherer Betrachtung nichts weiter als ein großes Märchen“, betonte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der...
Modernisierung des CCH – Balcke: Wichtiges Signal für den Tagungs- und Kongressstandort Hamburg
(LNP) Heute hat die Wirtschaftsbehörde den weiteren Fahrplan zur Revitalisierung des Congress Center Hamburg (CCH) vorgestellt. Dazu Jan Balcke, Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion:...
Bürgerschaft befasst sich am Mittwoch mit den Risiken des Netzkaufs / Wollen Grüne und Linke den Kammern und der Gewerkschaft einen Maulkorb verpassen?
(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich am Mittwoch die Bürgerschaft in ihrer Aktuellen Stunde mit den Risiken des Netzkaufs beschäftigen. Unter dem...
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting – Kühn: „Öffnung der Ehe muss jetzt endlich kommen“
(LNP) Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim Ehegattensplitting für verfassungswidrig erklärt. Dazu Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und...
Wohnungsbauzahlen 2012 – Kienscherf: „Nachträgliche Ohrfeige für verfehlte schwarz-grüne Wohnungspolitik“
(LNP) Zu den heute vom Statistikamt Nord veröffentlichten Wohnungsbauzahlen für 2012 erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf: „Dass im Jahr 2012...
Historisch wertvolle Amsinck-Villa retten und zur Kita umbauen
(LNP) Nach jahrelangem Leerstand kann die Amsinck-Villa in Lokstedt nun endlich saniert und wieder genutzt werden. Die historische Kaufmanns-Villa soll unter Beachtung des...
Mehr Geld für den Sport – SPD-Fraktion beantragt 3,3 Millionen Euro Sanierungsmittel
(LNP) Mit insgesamt 3,3 Millionen Euro zusätzlich sollen Hamburgs Sportstätten bei Sanierungsvorhaben unterstützt werden. Das sieht eine Initiative der SPD-Fraktion zur nächsten Bürgerschaftssitzung...
Positives Zwischenfazit: Der Integrationsbeirat ist zu einem echten Beteiligungsgremium geworden
(LNP) Heute debattiert die Bürgerschaft über die Arbeit des Integrationsbeirates. Mit Blick auf den Zwischenbericht zur Halbzeit dieser Legislaturperiode sagt der SPD-Abgeordnete Ali...
