SPD Hamburg
Ausbau der Kapazitäten im ÖPNV und Sanierung der Straßen sind wichtig für Hamburgs Zukunftsfähigkeit
(LNP) Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, forderte in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft eine Rückkehr zu mehr Sachlichkeit beim Thema Baustellen:...
Sanierung des Mahnmals St. Nikolai: Bürgerschaft gibt heute grünes Licht
(LNP) Die Sanierung des Mahnmals St. Nikolai wird mit der heutigen Bürgerschaftssitzung endgültig beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte dazu einen Antrag eingebracht, mit der...
Haus der Patriotischen Gesellschaft: Bürgerschaft beschließt heute über 2,3 Millionen Euro Sanierungsmittel
(LNP) Heute entscheidet die Bürgerschaft über den Antrag der SPD-Fraktion, das dringend sanierungsbedürftige Haus der Patriotischen Gesellschaft an der Trostbrücke mit 2,3 Millionen...
SPD-Fraktion fordert Wohnungen mit langjährigen Sozialbindungen in allen Stadtteilen Hamburgs
(LNP) Mit ihrem Bürgerschaftsantrag fordert die SPD-Fraktion zukünftig in allen Hamburger Stadtteilen den Bau von Sozialwohnungen mit langen 30-jährigen Sozialbindungen zu ermöglichen. Hierzu...
Tarifabschluss auch für Beamtinnen und Beamte: Heute Beschlussfassung der Bürgerschaft
(LNP) Zur heute anstehenden Beschlussfassung der Bürgerschaft über eine Erhöhung der Bezüge für Beamtinnen und Beamte erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan...
Netzkauf: Kerstan gehen offenbar die Argumente aus / Dressel: Die schärfsten Kritiker der Elche
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die Grünen und andere Unterstützer des Volksentscheides aufgefordert, zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren. „Das Bashing von Unternehmen und...
Hamburg fördert frühzeitigen Kita-Besuch und Kinder mit und ohne Migrationshintergrund – Leonhard: CDU versucht sich in Vergangenheitsbewältigung
(LNP) Mit Verwunderung hat die Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Melanie Leonhard, auf Aussagen der CDU zu einem frühzeitigeren Kita-Besuch von...
Neue Landeshaushaltsordnung: Mehr Transparenz über Folgekosten und Wertverlust des öffentlichen Haushaltens
(LNP) Zur neuen Landeshaushaltsordnung und der heutigen Stellungnahme des Rechnungshofes erklärt Jan Quast, Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion: „Hamburg steht bei der Modernisierung des...
Erhalt der Patriotischen Gesellschaft sichern: SPD-Fraktion beantragt 2,3 Millionen Euro Sanierungsmittel
(LNP) Für den Erhalt der Patriotischen Gesellschaft an der Trostbrücke sollen 2,3 Millionen Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ von der Bürgerschaft zur...
