SPD Brandenburg
Barbara Hackenschmidt zum Vergabegesetz / Brandenburg bundesweit Vorreiter beim Mindestlohn
(LNP) Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg auf 8,50 Euro angehoben. Damit erhalten in Zukunft alle Arbeitnehmerinnen und...
Klaus Ness zur Entscheidung des Landtagspräsidiums / CDU in Kunst-Debatte isoliert
(LNP) Die Entscheidung des Landtagspräsidiums, die Kunstausstellung im neuen Parlament zu belassen und mit zusätzlichen Erläuterungen zu versehen, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness...
Thomas Günther zur Enquete-Kommission 5/1 / Mehr Anerkennung und Hilfe für ehemals politisch Verfolgte
(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat...
Landesschulagentur sichert Qualität der Schulen
(LNP) Anlässlich der heutigen Anhörung zum Schulbehördenreformgesetz erklären die Bildungspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Gerrit Große (DIE LINKE) und Thomas Günther (SPD): „Die Reform...
Thomas Günther zu Projekten gegen Schulabbrüche / Hilfe für Jugendliche beim Start ins Berufsleben
(LNP) Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute über die Ergebnisse einer Evaluation des Landesprogramms zur Vermeidung von Schulabbrüchen beraten. Dazu erklärt Thomas Günther,...
Mike Bischoff zur Krampnitz-Untersuchung / Ausschuss kann Arbeit abschließen – Kernvorwürfe entkräftet
(LNP) Im Krampnitz-Untersuchungsausschuss hat der Vorsitzende Sören Kosanke einen Entwurf für den Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Mike Bischoff: „Die...
Klaus Ness weist Rücktrittsforderung der Opposition zurück
(LNP) Zu den Rücktrittsforderungen der Opposition an Jugendministerin Martina Münch erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness: „Die Rücktrittforderung der Opposition gegenüber Bildungsministerin Martina Münch...
Klaus Ness zur gerichtlichen Bestätigung des Verbots von Nazi-Gruppierung / Verbot von Nazi-Gruppierung hat große Bedeutung
(LNP) Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Klaus Ness, hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg begrüßt, nach dem das Nazi-Netzwerk „Widerstandsbewegung Südbrandenburg“ verboten bleibt. Klaus...
Klaus Ness zur Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg / Bezahlbarer Strom und sichere Arbeitsplätze für Brandenburg
(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag in einer aktuellen Stunde über die Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg debattiert. Klaus Ness, Vorsitzender...
