SPD Baden Württemberg
SPD: EnBW-Untersuchungsausschussvorsitzender Herrmann (CDU) stellt Sachverhalt falsch dar
(LNP) SPD-Obmann Sascha Binder: „Die CDU hat sich im Untersuchungsausschuss ohnehin schon viel zu viel geleistet. Ich bin überrascht, dass der neue Ausschussvorsitzende...
SPD: Trotz Kontrollen viele Verstöße bei Tiertransporten / MdL Thomas Reusch-Frey: „Höchstgrenze für Transportzeiten sollten sich am Qualitätszeichen Baden-Württemberg orientieren“
(LNP) Trotz einer beachtlichen Kontrolldichte ist die Zahl der Verstöße gegen die Vorschriften für Tiertransporte in den Jahren von 2007 bis 2011 nicht...
Nils Schmid: „Baden-Württemberg ist moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden“ / Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zwei Jahre nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg
(LNP) „Zwei Jahre nach dem echten Wechsel ist Baden-Württemberg moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden. Drei Dinge stehen für mich dabei im Vordergrund: 1. ...
G9-Anmeldezahlen belegen klare Präferenz der Eltern / Claus Schmiedel: „Aus der Politik des Gehörtwerdens folgt, dass man den eindeutigen Elternwillen ernst nimmt und umsetzt“
(LNP) Die am Freitag vom Kultusministerium bekanntgegebenen Anmeldezahlen für die am G9-Modellversuch teilnehmenden Gymnasien belegen aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion die klare Präferenz der...
Lehrerbildung: Vorschläge vorbehaltsfrei diskutieren
(LNP) SPD-Bildungssprecher Dr. Stefan Fulst-Blei: „Es geht um die fachwissenschaftliche Aufwertung des Lehrerberufs insgesamt, sozusagen um Gymnasialstandard für alle“ Philologenverband beschwört in Pawlowschem...
FDP-Gesetzentwurf zu Schuldenbremse Augenwischerei
(LNP) Claus Schmiedel: „Der Vorstoß missachtet das kleine Einmaleins. Denn man kann keine Nullverschuldung anpeilen, ohne einen einzigen Vorschlag für strukturelle Einsparungen zu...
SPD: Griechenland-Vergleich ist inakzeptabel
Generalsekretärin Mast: „Anstatt als Scharfmacher zu fungieren, sollte sich Herr Murawski auf seine vermeintliche Kernkompetenz konzentrieren“ (LNP) Die SPD hat die Äußerungen von...
Wahlalter ab 16: SPD fordert Informationskampagne für Jugendliche / Nils Schmid: „Wir wollen, dass die Absenkung des Wahlalters ein Erfolg wird“
(LNP) Der SPD-Landesvorstand hat am heutigen Samstag die Landesregierung aufgefordert, eine Informationskampagne für Jugendliche zur Kommunalwahl 2014 zu starten. „Wir schaffen die Voraussetzungen...
SPD drückt bei Rauchmelderpflicht aufs Tempo
(LNP) Claus Schmiedel: „Eine Vorschrift zur Einführung von Rauchmeldern sollte möglichst noch vor Pfingsten im Landtag sein, andernfalls muss sie von der Landesbauordnung...
