SPD Baden Württemberg
Bilanz des Dialogprozesses zu Musikhochschulen positiv / MdL Helen Heberer: „Die Ergebnisse können sich sehen lassen“
(LNP) Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Mannheimer Abgeordnete Helen Heberer, zieht anlässlich der Abschlussveranstaltung der „Zukunftskonferenz Musikhochschulen Baden-Württemberg“ in der Stuttgarter Musikhochschule...
SPD will Aufklärung über Judenhass bei Gaza-Protesten
(LNP) MdL Helen Heberer: „Das Brüllen antisemitischer Parolen auf Demos darf nicht geduldet werden, auch nicht unter dem Deck-mantel israelkritischer Anti-Kriegs-Proteste“ Die Mannheimer...
CDU-Kritik an Ärztemangel im Land läuft ins Leere
(LNP) MdL Rainer Hinderer: „Die Sicherstellung der Versorgung ist bundesrechtlich geregelt. Wo die Landesregierung etwas tun kann, ist sie längst am Ball“ Die...
SPD-Generalsekretärin Mast: „Gerade in den letzten wenigen Tagen wurde deutlich, welche erfolgreichen Weichen wir gestellt haben“
(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat anlässlich der heute vorgelegten Eckpunkte zur Inklusion die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung als „vorbildlich“ bezeichnet. „Gerade in den...
SPD: Qualifiziertes Elternwahlrecht ist ein Riesensprung für die Inklusion an Schulen und für mehr Bildungsgerechtigkeit
(LNP) SPD-Bildungsexperte Klaus Käppeler MdL: „.Die Inklusion ist eine Aufgabe für alle Schularten.“ Mit der angekündigten Schulgesetzänderung für das Schuljahr 2015/16 auf Basis...
Vorfahrt für Unterrichtsversorgung, Ganztagsschulen und Inklusion
(LNP) MdL Stefan Fulst-Blei: „Nachdem die Statistiker belegen, dass der Schülerrückgang nicht so stark ausfällt wie vorhergesagt, genießt eine gute Qualität im Schulwesen...
Verein Heimstatt Esslingen erhält „Preis für Verdienste um die soziale Demokratie“
(LNP) Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Verein Heimstatt Esslingen leistet unschätzbare Hilfe für in Not geratene und wohnungslose Menschen. Gut 400 Personen konnten dank...
Kein Fahrverbot für Steuersünder / SPD-Juristen Baden-Württemberg sind gegen ein Fahrverbot als eigenständige strafrechtliche Sanktion
(LNP) Für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Baden-Württemberg ist ein Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Strafrecht kein adäquates Mittel, weder im...
Reform des Übergangs Schule-Beruf ist Grundstein für Ausbildungsgarantie
(LNP) MdL Stefan Fulst-Blei: „Jeder junge ausbildungswillige Mensch muss auch ein Angebot bekommen. Das Pilotprojekt zum Übergang Schule-Beruf wird wichtige Erkenntnisse liefern, wie...
